Preisverleihung: Glückwunsch, FoodRegio!

Das Branchennetzwerk Ernährungswirtschaft in Norddeutschland FoodRegio mit Schwerpunkt in Lübeck ist heute vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie als eines der fünf innovativsten und effizientesten Regionen Deutschlands ausgezeichnet worden.

Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Herzlichen Glückwunsch den Machern der FoodRegio! Seit 2006 arbeiten mittlerweile 47 Unternehmen daran, die Ernährungswirtschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette untereinander zu vernetzen, Synergien zu ermitteln und gemeinsame Initiativen umzusetzen.

Die Unternehmen befinden sich überwiegend, aber nicht alle in Lübeck, das Netzwerk reicht von Uelzen bis nach Kiel. Das Netzwerk FoodRegio ist damit gelebte regionale Zusammenarbeit mittelständischer Unternehmen.

Die Bedeutung der Branche wird mit Blick auf die Beschäftigtenzahlen deutlich: Die Ernähungswirtschaft in Schleswig-Holstein und Hamburg beschäftigte 2012 fast 28.000 Menschen in 330 Unternehmen.

In der FoodRegio ergeben sich konkrete Synergieeffekte zum Beispiel in den Bereichen Reststoffverwertung und Energiemanagement. Durch den Austausch von Wissen und Erfahrung und gemeinsame Dienstleistungen können die teilnehmenden, eher kleinen und mittelständischen Unternehmen mit den großen Playern der Ernährungswirtschaft mithalten.

FoodRegio – ein Erfolgskonzept aus Lübeck.“

Zukunftsthema Forschung – vor allem für Lübeck

Die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion hat ihre Aufgaben verteilt. Die neu gewählte Abgeordnete Alexandra Dinges-Dierig ist als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gewählt worden.

Stellvertretendes Mitglied wird Dinges-Dierig im Ausschuss für Gesundheit.

Hierzu erklärt Alexandra Dinges-Dierig:

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Die Themen Wissenschaft, Forschung und Gesundheit haben große Relevanz für die Region Lübeck und ihre wirtschaftlichen Schwerpunktbereiche Medizin- und Sicherheitstechnik sowie Biotechnologie.

Lübeck ist aber nicht nur Stadt der Wissenschaft, sondern auch ein Standort, der attraktiv für Familienzuzug und Existenzgründungen sein muss. Deshalb sind die Themen vorschulische Bildung, Aus- und Weiterbildung, die Herausforderungen der demographischen Entwicklung sowie berufliche Bildung für unsere Region von erheblicher Bedeutung.

Ich möchte für die Lübecker Initiativen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen als Netzwerkerin dienen und die anstehenden Herausforderungen insbesondere an der Universität Lübeck als zukünftige Stiftungsuniversität und ihren Schnittstellen zur Fachhochschule, den außeruniversitären Forschungsbereichen und den Unternehmen in der Region konstruktiv begleiten.“

Erste Beschlüsse des neuen Bundestages: Gut für Lübeck!

Zum heutigen Beschluss zur Verlängerung der Förderfristen für den U3-Abbau der neuen Regierungskoalition in Berlin erklären die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig und der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Felix Untermann:

“Die Bundestagsmehrheit aus CDU und SPD konnte heute eine Verlängerung der Fristen für den Ausbau der Kindertagesstätten für Unter-3jährige durchsetzen. Die Kommunen können nun weitere zwei Jahre die erforderlichen Mittel abrufen. Ursprünglich sollten alle nicht abgerufenen Mittel zum Ende des Jahres 2013 verfallen.

Das ist eine sehr gute Nachricht für Lübeck. In der Hansestadt konnten bisher bei weitem nicht alle uns zugedachten Mittel verbaut werden – aus ganz unterschiedlichen Gründen. Nun hat die Hansestadt Lübeck zwei weitere Jahre Zeit, den Mittelabruf zu nutzen und Fördermittel für den U3-Ausbau in Lübeck zu sichern. Die CDU-Fraktion wird in den zuständigen Gremien das abrufbare Volumen in Erfahrung bringen und die Umsetzung begleiten.

Dies zeigt: Bei uns steht das Kindeswohl im Vordergrund. Es geht nicht um Schnelligkeit, sondern um Qualität. Die Hansestadt Lübeck hat nun Planungssicherheit. Sie und alle Träger von betroffenen Kindertagesstätten sind in der Verantwortung, sie auch zu nutzen.”

Alexandra Dinges-Dierig - Ihre Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg

A 20 lehrt: Frühzeitig planen!

Zum Baustopp an der A20 erklärt die Bundestagsabgeordnete aus Lübeck und dem nördlichen Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Seit 1992 wird an der A20 gebaut. 22 Jahre alt ist das Projekt damit nun, sozusagen längst volljährig, doch rückt seine Vollendung in immer weitere Ferne. Der Baustopp bedeutet zusätzliche, erhebliche Planungskosten und Unsicherheit bei Anwohnern und Unternehmen, deren Planung auf die bessere Anbindung angewiesen ist.

Auch leidet der Standort Schleswig-Holstein erneut unter schlechter Presse. Während andere Regionen Deutschlands ihre Infrastrukturprojekte zügiger vollenden und auch die A20 in Mecklenburg-Vorpommern viel schneller gebaut wurde, stockt es wieder einmal in Schleswig-Holstein.

Auch empirische Untersuchungen über die wirtschaftliche Entwicklung in den Bundesländern, wie zuletzt der ‚Zukunftsatlas 2013’ des Forschungsinstituts Prognos zeigen, dass Norddeutschland weiter verloren hat gegenüber dem Süden Deutschlands. Wir dürfen nicht in eine Schockstarre verfallen.

Dass Planungen heutzutage mit derart hohen Hürden behaftet sind, ist ein weiterer Grund dafür, früher damit anzufangen und alle Interessengruppen frühzeitig zu beteiligen. Für die Region Lübeck, die Metropolregion Hamburg und das östliche Schleswig-Holstein ist es deshalb besonders wichtig, schon heute alle Weichen für die feste Fehmarnbeltquerung zu stellen.

Wenn wir vermeiden wollen, dass Lübeck zukünftig lediglich als Standort für Durchlaufverkehre wirkt, Hamburg aber als Straßen- und Schienennadelöhr unter den Verkehren erstickt, müssen wir heute die ersten Maßnahmen ergreifen für eine Verkehrsplanung, die Lübeck in den Mittelpunkt rückt. Hierzu gehört:

  1. die Verlängerung der A21 als Ostquerung Hamburgs,
  2. Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Kleinen mit Anschluss an Schwerin, Wolfsburg und Berlin,
  3. Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, um den einzigen Zugang des Binnenwasserstraßennetzes an die Ostsee zu sichern.

So wird die Hansebeltregion interessant für Unternehmensneuansiedlungen. Zusätzliche Arbeitsplätze und eine positive Wirtschaftsentwicklung sind die Folge.

Die Landesregierungen in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die profitierenden Kommunen und der Bund müssen nun zügig ein Gesamtkonzept erarbeiten.“

Alexandra Dinges-Dierig - Ihre Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg

Fehmarnbeltquerung: Chancen nutzen!

Zu den Herausforderungen, die aus der festen Fehmarnbeltquerung für Lübeck resultieren, hat Alexandra Dinges-Dierig ein Maßnahmenpaket vorgelegt:

Die Lage:

Die feste Fehmarnbeltquerung kommt. Die engere Region Lübeck hat sich bisher weder mit den Emissionserwartungen, noch mit den Chancen, die aus der Querung für Lübeck entstehen, befasst. Weder die Landesregierung noch die Lübecker Politik zeigen besonderes Engagement für eine Ausrichtung Lübecks und die Ergreifung der Chancen. Doch wenn Lübeck sich nicht jetzt schon deutlich äußert, wird auch Lübeck zur Transitstadt.

Die Notwendigkeiten:

Wenn Lübeck von der Beltquerung profitieren soll, muss es dafür sorgen, dass die Verkehre auch in Lübeck verarbeitet werden können. Mit dem Seehafen, dem Flughafen und zwei Autobahnen haben wir gute Voraussetzungen dafür. Doch die Schienenführung ist unzureichend. Die einzige elektrifizierte Trasse führt durch Lübeck hindurch und direkt nach Hamburg. Ähnliches gilt für die Straße: Die A1 wird für die Verkehre absehbar immer unattraktiver, da das Nadelöhr Hamburg sich verdichtet und durch die weite Westquerung der A20 auch deren Nutzen für die Entlastung Hamburgs abnimmt.

Die Nachteile der Schienenführung:

Die Schienentrasse nach Hamburg hat für Lübeck sehr viele Vorteile, aber auch die Nachteile liegen auf der Hand:

  1. Für Hamburg: Mit zunehmendem Verkehr werden sämtliche Personen und Güter durch das (auch Schienen-!) Nadelöhr Hamburg geführt, auch wenn diese gar nicht nach Hamburg sollen, sondern z.B. nach Berlin oder Osteuropa. Selbst Gefahrgüter müssen durch die bewohnten Gebiete in Hamburg. Je mehr hier durch geführt wird, desto anfälliger ist die Strecke auch für Sperrungen und Verspätungen. Der S4-Ausbau wird hier kaum Entlastung bringen.
  2. Für Lübeck: Der Umweg über Hamburg kostet Zeit und Geld. Und er kostet Umschlag. Denn wenn eh alles über Hamburg geht und sich dort erst aufteilt, muss man in Lübeck nichts umschlagen. Wenn wir mehr Arbeitsplätze für Lübeck aus der Fehmarnbeltquerung generieren wollen, müssen wir dafür sorgen, dass die Güter in Lübeck umgeschlagen werden.

 

Die Nachteile der westlichen Elbquerung für Lübeck und Hamburg:

Die A20 muss weitergebaut werden. Für das westliche Schleswig-Holstein ist sie ein bedeutendes Infrastrukturprojekt, vielleicht das Bedeutendste seit vielen Jahrzehnten. insbesondere durch die aktuellen PPP-Angebote ergibt sich die Möglichkeit, sie in die Tat umzusetzen. Denn die westliche Elbquerung ist teuer, über 1 Milliarde Euro sind allein für den Tunnel angesetzt. Dabei ergeben sich für Lübeck durch den Weiterbau der A20 hinter der A7 kaum unmittelbare Vorteile. Das Nadelöhr A1 wird aus Lübecker Sicht kaum entlastet.

 

Was zu tun ist:

  1. Zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Lübeck – Bad Kleinen mit Anbindung an die Strecke nach Schwerin. Der Ausbau ist eines der ältesten „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ und eines der letzten, die immer noch nicht umgesetzt sind. Durch östliche Umfahrung Hamburgs verbessert sich Lübecks Ausgangslage erheblich, erstens können Güter über Lübeck umgelenkt werden, zweitens ist der Lübecker Hafen besser an potenzielle Zukunftsmärkte wie Wolfsburg (PKW-Umschlag) und Osteuropa angebunden, drittens kann sich die Fahrtzeit nach Berlin erheblich verkürzen.
  2. Verlängerung der A21! Die Westquerung kommt, aber die Ostquerung muss auch kommen. Sie verknüpft sieben bestehende Autobahnen zu einem leistungsfähigen Netz und entlastet das Nadelöhr Hamburg erheblich. Zusätzlich ist sie viel günstiger als die Westquerung der A20, aktuelle Berechnungen gehen von etwa 400 Millionen Euro aus – mit großem Effekt. (www.a21-jetzt.de)
  3. Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals. Der Elbe-Lübeck-Kanal ist die einzige Anbindung des Binnenwassernetzes an die Ostsee. Ein umweltfreundlicher Verkehrsträger wie das Binnenschiff wird auch in Zukunft große Nachfrage erfahren.
  4. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte ein Ausbau der Strecke Lübeck-Lüneburg erfolgen. Hierdurch wird die Umfahrung Hamburgs bei gleichzeitiger Erreichbarkeit des Güterbahnhofs Maschen und der Hamburger Hafenanlagen gesichert. Auch der Lübecker Flughafen würde erheblich profitieren.

Die Regierung Merkel hat die Region entlastet

Lübeck und Herzogtum Lauenburg haben von der Bundesregierung unter Angela Merkel in den letzten Jahren erheblich profitieren können. Durch eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik konnte die Arbeitslosenquote in Lübeck von 13 Prozent im Jahre 2009 auf 10 Prozent in 2013 zurückgeführt werden – und dies trotz der Belastungen durch die historische Weltwirtschaftskrise.

Das besonnene Handeln von Angela Merkel hat dafür gesorgt, dass der größte Vorteil unserer Region trotz schweren Fahrwassers erhalten bleibt: Die europäische Integration, von der wir durch unsere Logistikwirtschaft, den Lübecker Hafen und die erfolgreichen Landwirtinnen und Landwirte im Lauenburgischen mehr profitieren als viele andere.

Auch in konkreten Zahlen lässt sich der Beitrag der CDU-geführten Bundesregierung für uns messen: Durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund spart Lübeck einen zweistelligen Millionenbetrag. Außerdem flossen im Rahmen des Investitionsprogramms Welterbe insgesamt 16,84 Millionen Euro nach Lübeck, unter anderem in die Ausgrabungen des Gründungsviertels und den Kranenkonvent. Der Universitätsstandort wird durch das Engagement für die Universität und dauerhafte Finanzierung des Fraunhofer-Instituts gestärkt.

Trotzdem gibt es noch viel zu tun: Lübeck und die Ämter Sandesneben-Nusse und Berkenthin müssen ihre Interessen in Berlin aktiver anmelden und durchsetzen. Dies gilt für die überregionale Verkehrspolitik ebenso wie für die Herausforderungen im Rahmen einer festen Fehmarnbeltquerung. 10 Prozent Arbeitslosigkeit in Lübeck – das ist immer noch viel zu viel.

Ich will als Mitglied der künftigen CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, aber auch interfraktionell dafür sorgen, dass unsere Region und der Norden insgesamt stärker wahrgenommen werden. Bei allen Vorteilen für unsere Region in den letzten vier Jahren: Es setzen sich immer noch viel zu häufig die südlichen Länder durch. Unsere Lobbyarbeit muss besser werden.

Klares Nein zur Gewerbesteuererhöhung

Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft warnt vor einer Erhöhung der Gewerbesteuer. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Andreas Zander:

„’Rot-Grün wird teuer, also erhöhen wir die Steuer’. Es ist eine typische Antwort von SPD und Grünen, die nun auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Jan Lindenau zu der Ankündigung gebracht hat, die Gewerbesteuer erhöhen zu ‚müssen’.

Im Gegenteil. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer hätte nach der Erhöhung der Grundsteuern in den letzten Jahren eine historische Belastung des Lübecker Mittelstandes zur Folge. Dies wird durch den zusätzlichen Plan, eine Fremdenverkehrsabgabe zu erheben, die grundsätzlich sehr viele Personengesellschaften betreffen wird, noch getoppt. Lübeck würde zu der mit Abstand am höchsten belasteten Gemeinde in Schleswig-Holstein.

Lübeck leistet sich jetzt schon auf einer Stufe mit Kiel den höchsten Gewerbesteuerhebesatz des Landes mit 430 Punkten. Im direkten Umfeld Lübecks, wie in Groß Grönau, Stockelsdorf und Bad Schwartau liegen die Hebesätze 100 Punkte niedriger bei 330, in Selmsdorf gar nur bei 300.

Wenn Rot-Grün seine Pläne im Dreierbündnis wahrmacht, werden sie zum Totengräber der mittelständischen Wirtschaft in Lübeck, laden die Unternehmen vor Ort zur Abwanderung ein und erheben die höchsten Hürden für neue Investitionen in Lübeck seit Jahrzehnten.“

 

Die CDU-Bundestagskandidatin Alexandra Dinges-Dierig erklärt:

„Die Gewerbesteuer betrifft alle – sowohl die größeren Kapitalgesellschaften und alle mit ihnen verbundenen Arbeitsplätze, als auch die kleinen Personengesellschaften, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden.

Nur durch ihre Kraft konnten wir die Krisen der letzten Jahre im weltweiten Vergleich gut überstehen. Sie nun zum Dank zu belasten, ist ein Irrweg – sowohl in Lübeck als auch im Bund mit den rot-grünen Vermögenssteuerplänen.“

Waldrundgang mit Dinges-Dierig

Am 03.08. besuchten die CDU-Ortsverbände Hüxtertor, Innenstadt und Lübeck-Süd die Försterei in Falkenhusen. Bei strahlendem Wetter haben sich die Teilnehmer bei einem ca. 90-minütigen Waldrundgang über die Besonderheiten der in Lübeck sehr erfolgreichen ökologischen Waldbewirtschaftung informiert. Der Rundgang endete in Absalonshorst bei Kaffee und Kuchen und einem engagierten Polittalk.

Heimbewohner brauchen Lobby

Nach einem Informationsbesuch im Katharina-von-Bora-Betagtenhaus der Vorwerker Diakonie fordert Alexandra Dinges-Dierig, Bundestagskandidatin der CDU für den Wahlkreis 11 Lübeck, Berkenthin und Sandesneben eine stärkere Vernetzung der Heimbeiräte bzw. der Bewohnerfürsprecher:

„Das Katharina-von-Bora-Betagtenhaus kümmert sich besonders um demenzkranke Personen mit einem modernen Pflegekonzept in Wohngruppen und der Verlässlichkeit im Tagesablauf.

Betreuung und Pflege im Alter werden aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen zukünftig an Bedeutung gewinnen. Für mich als Bundestagskandidatin ist es besonders wichtig, dass die Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner von Senioreneinrichtungen von den Entscheidungsgremien in Berlin stärker wahrgenommen werden.

Laut Heimmitwirkungsverordnung sind Heime ab einer bestimmten Größe zur Bildung eines Beirates verpflichtet. Doch die Vernetzung der Heimbeiräte untereinander scheint mangelhaft. Ich schlage daher vor, in Lübeck zunächst einen ständigen Runden Tisch aller Heimbeiräte bzw. Bewohnerfürsprecher zu gründen mit Beteiligung des Seniorenbeirats und der Verwaltung. So würden die Interessen der Bewohner von Senioreneinrichtungen stärker wahrgenommen.

Eine Vorbildwirkung Lübecks könnte dafür sorgen, dass sich auch in anderen Kommunen und auf anderen Ebenen die Vertretung der Heimbewohner festigt und eine aktive Lobby für die Interessen von älteren Menschen und Heimbewohnern bildet.

Ohne ein Ergebnis eines solchen Runden Tisches vorwegzunehmen, müssen meines Erachtens die Umschulungsmaßnahmen des Bundesgesundheitsministeriums reformiert werden. Das jüngst aufgelegte Umschulungsprogramm der Bundesregierung erweist sich als gut und sinnvoll. Mit Blick auf die Qualität des Personals, hielte ich es für ratsam, wenn zukünftig vor einer Umschulung die Eignung für die zukünftige Tätigkeit durch mehrwöchige Praktika geprüft und unter Beweis gestellt wird.

So wie ich mit viel Respekt der täglichen Arbeit von Pflegekräften in den Einrichtungen begegne, so möchte ich besonders dem Bündnis für gute Pflege danken, dass sie mir den Einblick in eine Lübecker Einrichtung und den direkten Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern ermöglicht hat.“