Alexandra Dinges-Dierig MdB

Programm Menschen stärken Menschen – Eichholz ist dabei

Eine Säule des Programms „Menschen stärken Menschen“ soll Patenschaften zwischen geflüchteten und hier lebenden Menschen stiften und für unbegleitete minderjährige Jugendliche Gastfamilien und Vormundschaften gewinnen.

Das Lübecker Mehrgenerationenhaus Eichholz wurde als einziger MGH-Standort in Schleswig-Holstein ausgewählt, am Programm teilzunehmen. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Elke Ferner (SPD) in Berlin mitgeteilt.

Hierzu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU): „Ein toller Erfolg für das Lübecker Mehrgenerationenhaus, der im Norden klar hervorsticht. Das Programm erinnert mich an die Patenschaften, von denen schon meine Großeltern als Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg in Lübeck profitieren konnten.“

10 Millionen Euro stehen insgesamt zur Verfügung, um bundesweit 25.000 neue Partnerschaften aufzubauen, sie zu qualifizieren und zu begleiten. Neben den Programmträgern, wie der Diakonie, sollen die Mehrgenerationenhäuser als erfahrene Einrichtungen für bürgerliches Engagement die persönlichen Begegnungen organisieren.

Zur Förderung der bundesweit nur 25 am Programm beteiligten Mehrgenerationenhäuser sind 400.000 Euro vorgesehen, ein Festbetrag von 200 Euro erhalten sie pro initiierter Patenschaft. Damit möchte das BMFSFJ eine große Vielfalt bei der Ausgestaltung der Patenschaften erreichen, die von Alltagsbegleitung über Hausaufgabenbetreuung bis zu Bildungsmentorenschaften reichen können.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter der Telefonnumer 0800 200 50 70 über das Programm informieren und bei Bedarf an die zuständige Anlaufstelle vor Ort vermitteln lassen.

„Das Programm passt gut zum Profil des Lübecker Mehrgenerationenhauses, und es macht deutlich, wie gut die Einrichtung im Trend der Bundesförderung liegt. Vom großen Engagement vor Ort konnte ich mich ja bereits mehrfach persönlich überzeugen, das macht immer wieder Freude“, so Alexandra Dinges-Dierig abschließend.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bund bekennt sich zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals und zum Bau der A 21 bis Schwarzenbek

Im Referentenentwurf für den Bundesverkehrswegeplan sind der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals sowie der Weiterbau der A21 bis zur A24 als vordringlicher Bedarf eingestuft worden. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Lübeck-Bad Kleinen könnte noch während des parlamentarischen Verfahrens bis zum Herbst in den vordringlichen Bedarf aufrücken. Das gab die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Alexandra Dinges-Dierig, heute bekannt.
„Dass die Bundesregierung den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals an so prominenter Position aufführt, ist eine sehr gute Nachricht für den Wirtschafts- und Hafenstandort Lübeck. Das Dokument stellt die Grundlage für die Infrastrukturinvestitionen bis zum Jahr 2030 dar. Mit diesem Bekenntnis zur einzigen Anbindung der Ostsee an das Binnenwasserstraßennetz wird deutlich: Wir wollen mehr Verkehr auf dem Wasser, wir wollen den starken Hafenstandort Lübeck. Denn nur ein Hafen mit Hinterlandanbindung auf allen Wegen ist wirklich zukunftsfähig.

 

Als vordringlicher Bedarf hat das Projekt eine sehr große Chance auf Verwirklichung. Die Bewertung des Bundesministeriums bedeutet, dass es verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Ich bin zuversichtlich, dass der Ausbau des Kanals im Herbst im Rahmen der Ausbaugesetze vom Bundestag beschlossen wird und dann bald kommt. Bis wir die ersten Bauarbeiten sehen, wird es zwar noch dauern. Denn natürlich müssen die notwendigen Verfahren jetzt mit aller Sorgfalt und gründlicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abgearbeitet werden. Am Ende aber wird dies ganz neue Möglichkeiten des Warentransports von den Wirtschaftsregionen im Süden an die Ostsee eröffnen, abgewickelt über den Lübecker Hafen“, so Alexandra Dinges-Dierig.

 

Projekte, die als vordringlicher Bedarf eingestuft werden, sollen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes bis zum Jahr 2030 umgesetzt, zumindest aber begonnen werden. Wenn durch die Länder die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau geschaffen werden, wird der Bund die Finanzmittel bereitstellen. Die endgültige Entscheidung über die Einstufung der Projekte fällt aber erst in den Ausbaugesetzen, die nach der Sommerpause im Deutschen Bundestag beraten werden. Bürgerinnen und Bürger haben ab der kommenden Woche die Möglichkeit, sich sechs Wochen lang im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung in die Planung einzubringen.

 

„Die Bahnstrecke Lübeck-Bad Kleinen ist als potentieller Bedarf eingestuft und könnte damit, nach einer zusätzlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung, noch im späteren Verfahren im Deutschen Bundestag berücksichtigt werden. Ich setze mich mit Nachdruck dafür ein, dass das geschieht.

 

Ebenfalls erfreulich ist, dass die Bundesautobahn A21 mit dem Weiterbau bis an die A24 in Schwarzenbek als vordringlicher Bedarf vorgesehen ist. Das ist wichtig, um die Region noch besser an den Rest des Fernstraßennetzes anzubinden. In meinen Augen muss dann aber auch der Weiterbau bis nach Niedersachsen hinein folgen, um die östliche Umfahrung Hamburgs fertigzustellen. Diese Verbindung findet sich immerhin als weiterer Bedarf mit Planungsrecht im Bundesverkehrswegeplan. Damit können die Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen jetzt alle Voraussetzungen bis zum Baurecht schaffen. Dadurch kann, wenn doch Geld bereitgestellt wird, zum Beispiel weil ein anderes Projekt nicht vorankommt, der Bau rasch losgehen.

 

Der neue Bundesverkehrswegeplan stärkt die Wirtschaftsregion Lübeck als Schiffs-, Straßen- und Bahnknotenpunkt. Von diesen zukunftsweisenden Investitionen werden Stadt und Umland über Jahrzehnte profitieren“, sagte Alexandra Dinges-Dierig abschließend.

Bürgermeisterkritik: Saxe sollte sich lieber ein Vorbild nehmen

Die Kritik des Lübecker Bürgermeisters Bernd Saxe (SPD) an der Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen von Donnerstag weist die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig zurück:

„Es ist schon eine besondere Leistung, sein eigenes Defizit mit Geldern aus dem Bund von 58 Millionen Euro um 44 Millionen auf 14 Millionen zu verbessern und im gleichen Atemzug die Finanzverteilung zu kritisieren“, so Dinges-Dierig.

Wenn Bürgermeister Saxe mit seiner Kritik die unzureichende Weitergabe der für die Kommunen gedachten Mittel des Bundes durch die Länder kritisiert, so könne man nicht widersprechen. Die Landesregierung in Kiel habe sich lieber für teure Doppelstrukturen und eine Ausweitung der eigenen Verwaltung entschieden als die Kommunen zu unterstützen.

Aber die Behauptung, man trage im Bund stolz Überschüsse vor sich her und vernachlässige die Kommunen, „ist komplett falsch“, so Dinges-Dierig weiter, „Der Bund unterstützt Länder und Kommunen in den Jahren 2010 bis 2019 mit der fantastischen Summe von über 150 Milliarden Euro. Und das, obwohl der Schuldenstand des Bundes immer noch doppelt so hoch ist wie der aller Länder zusammen.“

Dass der Bund durch Ausgabendisziplin und eine gemeinsame Kraftanstrengung die Schuldenbremse übererfüllt und darüber hinaus den Haushalt nun bereits zum dritten Mal ausgeglichen hat, sei eine enorme Leistung.

„Das sollte sich der Bürgermeister lieber zum Vorbild nehmen statt die Schuld bei anderen zu suchen“, so Dinges-Dierig.

Mehrgenerationenhäuser: Im April kommen die neuen Förderrichtlinien

Die Mehrgenerationenhäuser werden durch ein längerfristiges Förderprogramm gesichert. Darauf hat sich die Koalition im Bund schon 2015 geeinigt. Nun wird der Plan konkreter:

Das neue Bundesprogramm zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser wird am 1. Januar 2017 starten und bis 2020 laufen. Dies hat in Berlin nun das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mitgeteilt. Ziel ist es, die bisherigen Standorte und Trägerstrukturen möglichst umfassend zu erhalten.

Statt vier inhaltlichen Schwerpunkten sind es künftig nur zwei, in deren Rahmen die Häuser ihre Arbeit organisieren sollen. Dabei ist die Gestaltung des demografischen Wandels Pflicht, die Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte eine begrüßenswerte Kür.

Ergänzend zur wie bisher gestalteten gemeinsamen Förderung von Bund, Land und Kommune soll zukünftig auch ein Beschluss der kommunalen Vertretungskörperschaft, also in Lübeck der Bürgerschaft, das Bekenntnis der Kommune sichern.

Hierzu die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig: „Das Lübecker Mehrgenerationenhaus in Eichholz ist hier sehr gut aufgestellt. Die politischen Mehrheiten für das Mehrgenerationenhaus sind stabil, auch dank der Lübecker CDU.“

Die Fördermodalitäten verändern sich leicht: Wie bisher wird sich der Zuschuss auf 30.000 Euro aus dem Bund und 10.000 Euro von Kommune oder Land zusammensetzen. Gut aber für Lübeck: Die Vorgabe, nach der für Personalkosten maximal 20.000 Euro ausgegeben werden dürfen, entfällt. „Damit steht mehr von der Grundförderung für das Personal zur Verfügung. Für die Ausstattung können Spenden ohnehin leichter eingeworben werden. Das gilt für Lübeck mit seinem vorbildlichen Stiftungswesen erst recht.“, so Dinges-Dierig.

Die Veröffentlichung der genauen Fördermodalitäten ist für April 2016 geplant. Dann beginnt auch das Interessenbekundungsverfahren.

„Ich drücke den engagierten Kräften im Mehrgenerationenhaus Eichholz die Daumen für die Bewerbung zur neuen Förderperiode und bin sehr zuversichtlich, dass das klappt“, so Dinges-Dierig abschließend.

Jetzt bewerben auf ausgezeichnete-orte.de

Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig ruft zur Teilnahme auf: Noch bis zum 3. März können Projekte zum Thema „NachbarschafftInnovation – Gemeinschaft als Erfolgsmodell“ eingereicht werden.

Unter diesem Motto sucht die Initiative Deutschland – Land der Ideen und die Deutsche Bank innovative Projekte, die das Potenzial von Nachbarschaft im Sinne von Gemeinschaft, Kooperation und Vernetzung erkannt und erfolgreich umgesetzt haben.

Alexandra Dinges-Dierig: „Ich unterstütze den Wettbewerb gern und danke der Standortinitiative ‚Deutschland – Land der Ideen‘ für das Thema, das sie ausgewählt hat. Viele Menschen haben den Eindruck, dass die Gemeinschaft heute weniger zusammenhält als früher. Dabei bestehen im ganzen Land beeindruckende Projekte für die Gemeinschaft, die oft aufopferungsvoll betreut werden. Sie müssen wir stärker hervorheben.“

Melden können sich Projekte, die das Potenzial von Nachbarschaft nutzen und den Mehrwert gemeinschaftlichen Handelns in den Vordergrund stellen, auf ausgezeichnete-orte.de. Eine hochkarätige Jury, der ein Fachbeirat zur Seite steht, wählt die besten 100 Ideen aus.

„Wer in Lübeck oder dem Herzogtum Lauenburg ein entsprechendes Projekt aus Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung oder Gesellschaft betreut, sollte sich beeilen: Bis einschließlich 3. März 2016 läuft der Bewerbungszeitraum“, so Dinges-Dierig.

Bund stellt Bildungskoordinatoren: Auch Lübeck kann sich bewerben

Bundesbildungsministerin Prof. Johanna Wanka (CDU) hat in dieser Woche die neue Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Zugewanderte vorgestellt.

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU), Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, ruft dazu auf, sich um die Finanzierung von Bildungskoordinatoren zu bewerben.

„Das Ziel ist klar: Integration durch Bildung. Wer zu uns kommt, muss schnellstmöglich Deutsch lernen, unser Werte- und Rechtssystem verstehen und Qualifizierungslücken für den Zugang zum Arbeitsmarkt schließen. Hier stehen vor allem die Kommunen vor der Herausforderung, neben der Unterbringung auch die Bildungsangebote in Kindergärten, Schulen, Ausbildungsbetrieben und Hochschulen zu koordinieren“, so Dinges-Dierig.

Zur Entlastung der Kreise und kreisfreien Städte finanziert der Bund nun Koordinatoren für Bildungsangebote: Wo findet Sprachförderung statt und sind Integrationskurse vorhanden? In welchem Kindergarten oder in welcher Schule gibt es freie Kapazitäten? Wie sehen Bedarfe und Angebote der lokalen Unternehmen aus? Wie ist vor Ort die Anerkennung von Abschlüssen geregelt?

Aufgrund einer Einwohnerzahl von über 200.000 kann Lübeck sich sogar um die Finanzierung von zwei Koordinatorinnen oder Koordinatoren bewerben. Förderantragsschluss ist der 1. März 2016, 1. Juni 2016 oder 1. September 2016.

Dinges-Dierig: „Bildung ist der wichtigste Rohstoff für Integration. Die Kommunen brauchen vor allem dort unsere Unterstützung. Daher habe ich mich im zuständigen Ausschuss gern für diese neue Fördermaßnahme eingesetzt.“

Info in und für Berlin: Elbe-Lübeck-Kanal hat Zukunft

Auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Alexandra Dinges-Dierig (CDU) sind in Berlin Spitzenvertreter der Lübecker Wirtschaft und Hafenwirtschaft mit Haushalts- und Verkehrspolitikern zusammengetroffen.

Die Lübecker Seite, bestehend aus Lars Schöning, Hauptgeschäftsführer der IHK zu Lübeck, Rüdiger Schacht, stellv. IHK-Hauptgeschäftsführer, Dierk Faust, Geschäftsführer Hans Lehmann KG, Prof. Dr. Sebastian Jürgens, Geschäftsführer der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG), Wolfgang Wiese, Leiter der Lübecker Port-Authority (LPA) und Wolfgang Pistol vom Nautischen Verein Lübeck, konnte auf die große Bedeutung eines Ausbaus des Elbe-Lübeck-Kanals nicht nur für die norddeutsche Wirtschaft hinweisen.

Die Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann (Obmann der CDU/CSU im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Verkehrshaushalt), Matthias Lietz (CDU/CSU, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für die Binnenschifffahrt) und Hans-Werner Kammer (Mitglied im Verkehrsausschuss und CDU/CSU-Sprecher in der Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt) haben die Unterstützung der Lübecker Wirtschaft in Form eines Letter of Intent gern entgegen genommen. Ihr Hinweis: Aufgrund der großen Förderkonkurrenz bei Infrastrukturprojekten des Bundes ist die klare Positionierung aller Ebenen für einen Ausbau unerlässlich.

Alexandra Dinges-Dierig: „Der einzige Zugang des Binnenwasserstraßennetzes zur Ostsee, die Umgehung des Hamburger Nadelöhrs beim Verkehr zwischen den Häfen von Hamburg und Lübeck, zwischen Lieferanten und Produzenten in Mitteleuropa und der Beltregion – der Elbe-Lübeck-Kanal hat alle Argumente für einen Ausbau auf seiner Seite.

Das Gegenargument hat etwas von der Henne und dem Ei: Der Ausbau gilt aufgrund der geringen Nutzung als nicht wirtschaftlich. Dabei kann die Nutzung aber erst wieder zunehmen, wenn der Ausbau für 110 m lange Großmotorgüterschiffe stattgefunden hat – die 80-Meter-Schiffe, für die der Kanal jetzt nutzbar ist, werden immer weniger.

Ein Mindestziel für einen Ausbau wäre der schrittweise Ersatz baufälliger Schleusen durch Bauwerke, die für Großmotorgüterschiffe geeignet sind. Auch hierfür braucht es ein klares, tatkräftiges Bekenntnis aller Ebenen, von Brüssel bis Kiel.

Der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ist ein sinnvolles und bedeutendes Infrastrukturprojekt für Wirtschaft, Umwelt und Verkehr über alle Ländergrenzen hinweg.“

Sprach-Kitas: Förderung auch in Lübeck

10 Lübecker Kitas sind schon dabei, drei befinden sich noch im Antragsverfahren um das am 01. Januar 2016 gestartete Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Hierzu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU):

„Das Programm ‘Sprach-Kitas‘ ist Nachfolger des Programms ‚Schwerpunkt-Kitas: Sprache und Integration‘ von 2011-2015, dessen Erfahrungen genutzt und nun weiterentwickelt werden sollen.

Die geförderten Einrichtungen werden durch Sprachexpertinnen und Sprachexperten bei der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit unterstützt. Dazu wird eine zusätzliche halbe Fachkraft-Stelle je teilnehmender Kita finanziert.

Von 2016 bis 2019 hat der Deutsche Bundestag jährlich bis zu 100 Millionen Euro bereitgestellt. Die Konzeption des Programms richtet sich dabei vor allem auch an die zusätzlichen Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Flüchtlingskrise ergeben.

So sind es hauptsächlich Einrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden, die von diesem Programm profitieren werden. Sie wurden und werden durch ein Interessenbekundungsverfahren und in Abstimmung mit den Ländern ausgewählt.

Sprache ist der Schlüssel für alles. Vom gesellschaftlichen Zusammenleben bis zu Bildung und Teilhabe. Daher freue ich mich, dass auch In Lübeck 10 Kitas gefördert werden, die Kitas Am Behnckenhof, Ev.-Luth.-Kita Astrid Lindgren, Kinderhaus „Blauer Elefant“, Ev.-Luth. Kita und Familienzentrum Bugenhagen, Kita Dornestraße, Kita Klipperstraße, Kita Bunte Kuh, Ev.-Luth. Kita Wichern I, Kita Moislinger Berg und die Kita Kleine Klosterkoppel. Drei weitere Einrichtungen befinden sich im Antragsverfahren.“

Denkt@g – Wettbewerb zum Hinsehen, Einmischen, Mitgestalten

Am 27. Januar, dem nationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, beginnt der Wettbewerb der Konrad-Adenauer-Stiftung gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) ruft zur Teilnahme auf:

„Denkt@g ist ein Internetwettbewerb für junge Teilnehmer von 16 bis 22 Jahren als Schulklasse oder sonstige Gruppen (mindestens 2 Personen) zu einem Thema, das leider immer aktuell ist: Wo geschehen Ausgrenzung und Gewalt gegen Minderheiten? Was sind die Ursachen? Wie können wir sie bekämpfen? Was können wir aus der Geschichte und insbesondere aus der Shoa und der NS-Diktatur lernen?

Der Wettbewerbsbeitrag besteht aus einer Internetseite, auf der Ideen und Kreativität keine Grenzen gesetzt sind: Begebt Euch auf Spurensuche, erforscht Schicksale der Vergangenheit und Gegenwart. Das kann über Text, Bilder, Filme, Audiobeiträge oder fast alles, was sich über eine Internetseite darstellen lässt, geschehen.

Schlusstermin ist der 31.10.2016. Die Anmeldung und alle weiteren Informationen gibt es auf: www.denktag.de“

Reinschnuppern in Berlin: Politisches Praktikum der Lübecker Ernestinenschule

Sieben Schülerinnen und Schüler der Ernestinenschule zu Lübeck waren in dieser Sitzungswoche für ein politisches Kurzpraktikum im Berliner Büro der Lübecker Abgeordneten Alexandra Dinges-Dierig zu Gast.

Mark Frederik Fischer (16 Jahre alt), Lukas Kügler (18), Jan Patrick Lucht (17), Hannah Lück (17), Leonard Matzen (18), Tran My Ngan Nguyen (16) und Nicolas Rohlf (16) haben neben einem kurzen Besuch im ARD-Hauptstadtstudio, dem Abgeordnetenhaus von Berlin und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vor allem die Arbeit von Alexandra Dinges-Dierig begleitet.

Interessant erschien den Gästen vor allem der „krasse Unterschied“ zwischen Ausschusssitzungen und den großen Debatten im Plenum. Während die Ausschusssitzungen vor allem als arbeitsmäßige Zusammenkünfte in Erinnerung blieben, wo sehr detailliert an den Themen gearbeitet wird, merke man, dass im Plenum für die Öffentlichkeit gesprochen wird.

Aktuelle Themen und insbesondere die Flüchtlingssituation, ihre Ursachen und die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen waren dann Thema im Abschlussgespräch mit Alexandra Dinges-Dierig.

Einmütig waren die Schülerinnen und Schüler dankbar für den „spannenden Einblick“ in die Arbeit des Parlaments. Die aus dem Fernsehen bekannten Politiker hautnah zu erleben, sei schon etwas Besonderes. Und man habe nun auch besser verstanden, wie Gesetze verabschiedet werden.

Wäre denn die Arbeit als Politikerin oder Politiker für die Kurzpraktikanten eine Zukunftsoption? Die Antwort: „Ja.“ Aber die Arbeitszeiten seien schon recht lang.