Initiative: Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum

Das vom Deutschen Bundestag beschlossene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz zielt darauf ab, auch in Zukunft eine flächendeckende medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten in allen Regionen des Landes zu gewährleisten.

Hierzu informiert Alexandra Dinges-Dierig, die auch stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss ist:

„Das deutsche Gesundheitssystem bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern umfangreiche Leistungen und eine qualitativ hochwertige Versorgung. Es muss sich ständig an die sich verändernden Bevölkerungsstrukturen anpassen.

In Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte werden die Arztpraxen immer rarer. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass genügend erreichbare Ärztinnen und Ärzte die medizinische Grundversorgung auch im ländlichen Raum gewährleisten.

Hierfür ist Ende Juli das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft getreten, das z.B. Vergütungsanreize für Ärztinnen und Ärzte setzt, die in den benannten Regionen eine Praxis eröffnen. Kassenärztliche Vereinigungen, Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen können regionale Preiszuschläge für bestimmte Leistungen in Gebieten mit Unterversorgung zahlen.

Darüber hinaus ist es den Kassenärztlichen Vereinigungen künftig möglich, über Strukturfonds eine Praxisgründung zu unterstützen.

Durch die Aufhebung der Residenzpflicht für Vertragsärztinnen und –ärzte müssen die Mediziner nicht mehr unbedingt in der Nähe ihrer Praxen wohnen. Somit können sie beispielsweise in der Stadt wohnen bleiben, wenn sie auf dem Land eine Praxis eröffnen. Die beruflichen Vorstellungen lassen sich von nun an mit privaten Wünschen vereinbaren.

Eine Praxis in einem überversorgten Gebiet soll nur dann nachbesetzt werden, wenn es für die Versorgung auch sinnvoll ist. Die Entscheidung treffen Ärzte und Krankenkassen vor Ort.

Zur Stärkung der hausärztlichen Versorgung wird die Zahl der bundesweit mindestens zu fördernden Stellen für Weiterbildungen von 5000 auf 7500 erhöht.

Dieses Gesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg, das deutsche Gesundheitssystem zukunftsfest zu machen.“

Weitere Informationen finden Sie hier.

Besuchergruppe aus Lübeck und dem Herzogtum

Eine große Gruppe aus Lübeck und dem Herzogtum Lauenburg war bei mir in diesen Tagen in Berlin zu Gast. Unter anderem konnte ich 20 Vertreterinnen der Lübecker Ortsgruppe des Bundesverbandes der Unternehmerfrauen im Handwerk begrüßen.

Neben einem Besuch der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße und einem Gespräch im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stand auch eine Diskussion mit mir im Reichstagsgebäude auf dem Programm.

Topthema ist derzeit natürlich die Flüchtlingssituation. Hier kommt noch viel auf uns zu. Aber wir waren uns einig, dass wir als Deutsche selbstverständlich den oft traumatisierten Bürgerkriegsflüchtlingen helfen und sie bei uns aufnehmen wollen – und dass wir diese große Herausforderung auch gemeinsam meistern werden.

Jetzt noch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) als Chance nutzen

Die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig fordert insbesondere junge Berufstätige zur Bewerbung um Förderung durch das PPP auf:

„Der Deutsche Bundestag und der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika führen jährlich seit 1983 ein gemeinsames Austauschprogramm durch.

Jährlich nehmen rund 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige an dem einjährigen Austauschprogramm teil. Etwa gleich viele junge Amerikaner und Amerikanerinnen kommen während des Sommers nach Deutschland.

Auch 2015 bietet das PPP, jetzt zum 33. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Bedingt durch die Ferienzeiten hat es bisher leider noch relativ wenig Resonanz aus dieser Zielgruppe gegeben.

Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B. gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/Winzer), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2016) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1991 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf meiner Homepage unter http://www.dinges-dierig.de/service/ein-jahr-in-die-usa/

Bewerbungsunterlagen für junge Berufstätige können noch bis zum 11. September 2015 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unter www.giz.de/usappp angefordert werden.“

Millionenpaket: Dinges-Dierig unterstützt Berkenthin und Sandesneben

Das Entlastungspaket des Bundes für finanzschwache Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro in den Jahren 2015-2018 ist vom Deutschen Bundestag im April beschlossen worden. Auf Schleswig-Holstein entfallen hiervon ganze 99,5 Millionen Euro. Welche der eigenen Kommunen finanzschwach sind und damit von diesen Mitteln profitieren können, legen die Bundesländer selbst fest.

Die Ämter Berkenthin und Sandesneben haben sich nun öffentlich gegen die diesbezügliche Entscheidung des Landesinnenministers gestellt.

Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Dass die Bundesländer selbst entscheiden, welche ihrer Kommunen Förderung erhalten sollen, ist unproblematisch. Kritikwürdig wird es aber, wenn ein Bundesland über die Köpfe seiner Kommunen hinweg handelt.

48 Gemeinden wurden vom schleswig-holsteinischen Innenminister Stefan Studt zu finanzschwachen Kommunen erklärt. Sein Land hat aber über 1.000. Viele davon leiden unter einer nachhaltigen Strukturschwäche, so wie die beiden Ämter Berkenthin und Sandesneben. Doch gehören sie nicht zu den 48.

Im Ergebnis liegt diese Entscheidung in Kiel, und sie mag korrekt sein. Doch ist es mir wichtig, dass derartig weitreichende Beschlüsse in einem ordentlichen Beteiligungsverfahren mit den Kommunen getroffen werden. Das hat in diesem Fall nicht stattgefunden.

So schafft man Unzufriedenheit in der kommunalen Familie. Viele finanzschwache Kommunen, die es aber wenigstens geschafft haben, ordentlich zu haushalten, werden bestraft – und nicht mal angehört.

Ich unterstütze die Ämter Berkenthin und Sandesneben daher in ihrem Wunsch auf eine angemessene Anhörung und begrüße, dass sich die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag des Themas angenommen und in der Landtagssitzung am Donnerstag einen Antrag eingebracht.“

Foto: Alexandra Dinges-Dierig mit den Amtsvertretern aus Berkenthin und Sandesneben

Einladung nach Berlin: Tage der Begegnung 2015

Die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben Alexandra Dinges-Dierig lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 23. bis 25. September 2015 in Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 23. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt.

Seit 1985 lädt ein überkonfessioneller und überfraktioneller Kreis von Abgeordneten zu dieser Veranstaltung mit Referaten, Workshops und Gesprächen in den Bundestag ein.

Spitzenpolitiker, Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmer denken nach über Glaube und Werte, unsere „Verantwortung vor Gott und den Menschen“ (Präambel des Grundgesetzes) und stellen sich der Diskussion mit den etwa 180 Teilnehmern.

Persönliche Begegnungen und Gespräche sollen dazu beitragen, die universelle Verantwortung für die Gestaltung unseres Gemeinwesens bewusst zu machen und einen authentischen Einblick in die Arbeit des Parlamentes und den Politikeralltag zu gewähren.

Gemeinsam mit den Parlamentskollegen lädt auch Alexandra Dinges-Dierig junge Menschen aus dem Wahlkreis 11 – Lübeck, Berkenthin, Sandesneben, dazu ein, an dieser Tagung über Glaube und Werte in Berlin teilzunehmen. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.

Nähere Informationen gibt es unter www.tage-der-Begegnung.eu. Die Anmeldemöglichkeit kann über das Büro Dinges-Dierig per Mail alexandra.dinges-dierig@bundestag.de erhalten werden.

Neues Angebot im Wahlkreisbüro: Bildungsecke der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)

Die Angebote der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kennt fast jeder aus dem Schulunterricht, wo die illustrierten Hefte zur politischen Bildung oft Generationen von Schülerinnen und Schülern begleitet haben.

Doch auch darüber hinaus bietet die bpb eine ganze Reihe von Publikationen über politische und historische Themen – von der Geschichte des 1. Weltkrieges über das politische System der Bundesrepublik bis hin zum Nahostkonflikt.

Seit 2007 stellt die bpb allen Mitgliedern ihres Kuratoriums eine Bildungsecke mit kostenpflichtigen und kostenfreien Publikationen (z.B. Informationen zur politischen Bildung, Aus Politik und Zeitgeschichte, fluter) und anderen Materialien der bpb zur Verfügung.

Als stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums bietet auch die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) nun eine solche Bildungsecke an:

„Ich freue mich, dass ich meinem Wahlkreis dieses besondere Angebot machen kann. Die Bildungsecke steht ab sofort in meinem Wahlkreisbüro An der Untertrave 14-16 in Lübeck bereit. Zu den regulären Öffnungszeiten montags bis donnerstags von 10 bis 13 Uhr können die Veröffentlichungen des bpb eingesehen werden. Fragen zur Bildungsecke beantwortet das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer (0451) 59 29 65 10.

Dort und unter www.bpb.de können Sie auch mehr über die Bestellmöglichkeiten erfahren.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Investitionsprogramm des Bundes: Mittel für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig begrüßt die Beschlüsse des Bundeskabinetts von Mittwoch zur Entlastung der Kommunen:

„Mehr Geld für die Städte und Kreise: Von den 3,5 Milliarden Euro Sondervermögen können auch die Hansestadt Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg erheblich profitieren“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Knapp 100 Millionen Euro kann das Land Schleswig-Holstein in den Jahren 2015 bis 2018 für seine finanzschwachen Kommunen abrufen.

Bei 10 Prozent Eigenbeteiligung werden aus diesen Mitteln u.a. Investitionen in die Lärmbekämpfung an Straßen, bestimmte Maßnahmen des Städtebaus, Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur und die energetische Sanierung bezuschusst.

Für Kommunen im ländlichen Raum stehen zudem Mittel für Investitionen in den Breitbandausbau zur Verfügung. „Hier kann im Herzogtum Lauenburg das Geld gut eingesetzt werden“, so Dinges-Dierig.

Der Bundestag wird Anfang Juli den Haushaltsplan bis 2019 beschließen. Bestandteil davon ist eine weitere Entlastung der Kommunen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für 2017, indem der Bund u.a. einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung übernimmt.

„Die freigewordenen Mittel können so vor Ort zum Beispiel für die Aufnahme von Flüchtlingen verwendet werden. Diese Koalition ist eine Koalition der Verantwortung für unsere Städte und Gemeinden und die Generationengerechtigkeit gleichermaßen: Denn die schwarze Null im Bund bleibt bestehen“, so Dinges-Dierig abschließend.

Bilanz 2014: Ein erfolgreiches Jahr

Das erste vollständige Jahr der Großen Koalition in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages geht mit Abschluss dieser Sitzungswoche zu Ende. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Die Umsetzung der Mütterrente, Verbesserungen in der Pflegeversicherung, die Einführung des Elterngeld Plus und eine Stabilisierung der Energiewende mit der Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind nur einige Beispiele der Maßnahmen, die in diesem Jahr vom Deutschen Bundestag umgesetzt worden sind.

Darüber hinaus wurden insbesondere die Kommunen entlastet: Die Mittel für das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau wurden um 550 Millionen Euro auf eine Milliarde erhöht, im Vorgriff zur Übernahme des Bundesteilhabegesetzes ab 2017 werden die Kommunen sogar direkt um jährlich eine Milliarde Euro entlastet, mit dem Teilhabegesetz werden es dann etwa fünf Milliarden jährlich sein.

In meinem eigenen Bereich Bildung und Forschung haben die vollständige Übernahme des BAFöG durch den Bund und die entsprechende Entlastung der Länder um rund 1,2 Milliarden Euro jährlich sowie die Änderung des Art. 91b GG zur Ermöglichung von institutioneller Förderung im Falle überregionaler Bedeutung durch den Bund eine große Rolle gespielt.

Bei allen diesen Maßnahmen hat die Koalition niemals ein Ziel aus den Augen verloren: Die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt 2015 ist erreicht. Erstmals seit 40 Jahren wird der Bund keine neuen Schulden aufnehmen – ein historisches Ereignis! Dadurch werden wir unserer generationenübergreifenden Verantwortung gerecht.

Trotz dieser positiven Nachrichten ist das Jahr 2014 vor allem auch ein Jahr der weltpolitischen Krisen gewesen. Zunächst die Situation in der Ukraine und in Nahost, dann die schrecklichen Nachrichten aus Syrien und dem Nordirak, verursacht durch die verbrecherische ISIS, haben die Schlagzeilen bestimmt. Diese Weltlage spüren viele Kommunen in Deutschland nun auch unmittelbar durch einen hohen Flüchtlingsstrom.

Ich bin froh und dankbar, dass insbesondere im Norden Deutschlands diese gebeutelten Menschen freundlich empfangen werden. Viele kleine Initiativen der Nachbarschaftshilfe haben sich gegründet, um die Flüchtlinge willkommen zu heißen.

Zuletzt haben auch in Lübeck-Kücknitz viele Bürgerinnen und Bürger spontan ihre Hilfe angeboten. Dies ist ein wunderbar weihnachtliches Zeichen der Nächstenliebe, ich danke allen Beteiligten sehr dafür.

Wir in Berlin sind in der Pflicht, einerseits mit geeigneten Maßnahmen die Lage in Syrien und Nordirak zu entspannen, andererseits die Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Auch im kommenden Jahr wird dies eine besondere Aufgabe darstellen.

Allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Hansestadt Lübeck und des Kreises Herzogtum Lauenburg wünsche ich besinnliche und kraftschöpfende Weihnachtstage sowie natürlich einen Guten Rutsch in das neue Jahr 2015!“

Bürgergespräch in Berkenthin – Dinges-Dierig lädt zum formlosen Treffen

„Ohne Tagesordnung und lange Reden: Lernen wir uns kennen!“

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig lädt zum Bürgergespräch am Mittwoch, den 29.10.2014, um 19 bis 21 Uhr ins Sportzentrum Berkenthin, Bahnhofstr. 21, 23919 Berkenthin.

Viele Themen beschäftigen derzeit die Bundespolitik: Sei es die Bekämpfung von Ebola, der Zustand der Bundeswehr, der ausgeglichene Bundeshaushalt oder die Förderung von Wissenschaft und Forschung.

Für das Gespräch gibt es aber keine besonderen Vorgaben, Alexandra Dinges-Dierig freut sich auf Fragen und interessante Informationen im Rahmen eines lockeren Stammtischs.

„Schauen Sie einfach vorbei, ich freue mich auf Sie! Wenn Sie eine konkrete Frage haben, die ich Ihnen beantworten soll, freue ich mich über eine kurze Meldung an das Wahlkreisbüro unter (0451) 59296510 oder eine E-Mail an alexandra.dinges-dierig@bundestag.de, dann kann ich vorab schon mal recherchieren.“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

„Bewegt Euch, vor allem im Kopf“ – Schülerwettbewerb zur politischen Bildung

Die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig weist als stellvertretendes Kuratoriumsmitglied der Bundeszentrale für politische Bildung auf den Schülerwettbewerb der Bundeszentrale hin:

„Der Wettbewerb ist eine tolle Gelegenheit für eigenständiges Arbeiten und ordentliche Recherche jenseits von Google und Wikipedia. Außerdem gibt es etwa 400 Preise zu gewinnen“, so Dinges-Dierig.

Jedes Jahr sind die Kurse, AGs oder Klassen der Jahrgangsstufen 4 bis 11 aller Schulformen eingeladen am Wettbewerb teilzunehmen und zu Themen wie „Spannende Geschichte“, „1914/2014 – Für Ehre und Vaterland?“ oder „Keine Party ohne Ecstasy & Co.?“ Werkstücke zu erstellen.

Alle Informationen für Schüler und Lehrer gibt es unter www.schuelerwettbewerb.de. Der Einsendeschluss ist am 01.12.2014.

Der Schülerwettbewerb der Bundeszentrale für Politische Bildung ist einer der größten und ältesten in Deutschland und steht unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Joachim Gauck.