„Kultur macht stark“ geht in die zweite Runde

Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird fortgesetzt, interessierte Einrichtungen können Projektskizzen einreichen. Darauf weist die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig hin.

„Seit 2013 fördert der Bund in 14.700 Projekten die außerschulischen Bildungsangebote für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren. Ihnen soll durch die Beschäftigung mit Theater, Musik, Literatur und Kunst Perspektiven eröffnet werden. Zentrales Ziel ist die Herstellung von mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche die sonst nicht mit Kultur in Beziehung kommen“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Für die zweite Förderperiode stehen in den Jahren 2018-2022 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Die Angebote werden von mindestens drei lokalen Partnern durchgeführt, die als Förderer Mittel weiterleiten oder als Initiativen die Maßnahmen selbst umsetzen.

„In Lübeck sind u.a. die Falken, Mixed Pickles und die Musikhochschule als Initiatoren tätig. Wer sich ebenfalls vorstellen kann ein förderungsfähiges Projekt einzureichen, kann alle weiteren Informationen auf www.buendnisse-fuer-bildung.de einsehen“, so Dinges-Dierig.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Qualitätspakt Lehre: 2,4 Millionen gehen nach Lübeck

Die Verbesserung der Studienbedingungen ist das Ziel des Qualitätspakts Lehre des Bundes. Für die Fortsetzung der Förderung des ursprünglichen Programms (2011-2016) bis zum Jahr 2020 haben sich drei Lübecker Hochschulen erfolgreich beworben. Hierzu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU):

„Vom Qualitätspakt Lehre profitieren nun sowohl die Universität zu Lübeck, als auch die Lübecker Fachhochschule und die Musikhochschule mit hohen Beträgen. Das freut mich unheimlich für unseren Hochschulstandort und natürlich ebenso für die Dozierenden und Studierenden.

Die Fachhochschule Lübeck und die Universität erhalten zusammen 1.267.632 Euro (FH: 689.408, Uni: 578.224) für das Verbundprogramm Einstiege in das Studium, mit dem Vorkurse und begleitende Intensivkurse finanziert werden sollen, um Studierenden den Ein- oder Umstieg im Studium zu erleichtern. Ziel ist es hier, das oft heterogene Ausgangsniveau der Studierenden anzugleichen, damit im anschließenden Studium dann alle profitieren – ein sinnvoller Ansatz.

Darüber hinaus erhält die Universität zu Lübeck einen zusätzlichen Betrag von 970.908 Euro für die Weiterführung und Intensivierung des bereits mit der ersten Förderperiode aufgebauten Dozierenden-Service-Center (DSC) zur didaktischen Qualifikation der Lehrenden. Dies ist allein schon deshalb notwendig, weil sich seit der ersten Förderperiode 2011 die Zahl der Studiengänge an der Universität Lübeck verdoppelt hat.

Auch die Musikhochschule profitiert vom Qualitätspakt: Sie wird ebenfalls zur Fortsetzung des in der ersten Förderperiode eingerichteten, erfolgreichen Verbundnetzwerks Musikhochschulen für Qualitätsmanagement und Lehrentwicklung 242.152 Euro erhalten. Das Netzwerk soll an 11 Musikhochschulen den systematischen Einsatz von Qualitätssicherungsverfahren voranbringen. Hier ist Lübeck u.a. für die Erprobung und Implementierung von innovativen Lehr-Lernformen zuständig.

Der Qualitätspakt Lehre hat seinen Anteil dazu beigetragen, dass unsere Hochschulen im internationalen Vergleich immer attraktiver werden. Auch die Lübecker Hochschulen stehen schon angesichts der stetig steigenden Studierendenzahlen hervorragend da.“

2,5 Millionen Euro für die Lübecker Synagoge

Meilenstein für das jüdische Leben in Lübeck: Der Bund gibt 2,5 Millionen Euro für die Sanierung der Synagoge in der St.-Annen-Straße. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute in Berlin beschlossen.

Seit vielen Jahren wird die Synagoge durch den Bund unterstützt, zuletzt 2015 mit einer Bewilligung von 280.000 Euro. Ein grundsätzliches Problem war stets, dass die Zuschüsse aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes lediglich für denkmalerhaltende Arbeiten aufgewandt werden konnten, die Mittel jedoch insbesondere für den praktischen Innenausbau, wie die Herstellung von Barrierefreiheit, fehlten.

Die nun zur Verfügung gestellten 2,5 Millionen Euro sind als Zuschuss ‚für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland‘ verbucht und damit auch für Infrastrukturmaßnahmen verwendbar. Zusätzlich hat die Landesregierung in Kiel Mittel von 1,2 Millionen Euro zugesagt.

Hierzu erklärt die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Das ist der entscheidende Durchbruch bei den Bemühungen um die Sanierung der Lübecker Synagoge. In den letzten Jahren war auf diesem Weg einiges schiefgelaufen, auch weil die bürokratischen Hürden hoch sind.

Ich freue mich sehr für die jüdische Gemeinde, dessen Vorsitzender Alexander Olschanski sich in diesen Tagen noch einmal an alle schleswig-holsteinischen Abgeordneten gewandt hat, und für die gesamte Hansestadt Lübeck, in deren Herzen künftig eine modernisierte, funktionale Synagoge dem aufblühenden jüdischen Leben den dringend benötigten Raum geben kann.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bürgergespräch in Krummesse

Dinges-Dierig lädt zum formlosen Treffen

„Ohne Tagesordnung und lange Reden: Lernen wir uns kennen!“

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig lädt zum Bürgergespräch am Mittwoch, den 12.10.2016 um 19 bis 21 Uhr ins Ristorante Leonardo, Lübecker Str. 5, 23628 Krummesse.

Die Bundespolitik ist geprägt vom anhaltenden Flüchtlingsthema, obgleich die Zahlen in diesem Jahr nicht die des vergangenen Jahres erreichen. Auch die Reform der Werkvertragsgesetzgebung und der Bundesverkehrswegeplan, der für unsere Region große Projekte enthält, stehen auf der Agenda.

Für das Gespräch gibt es aber keine besonderen Vorgaben, Alexandra Dinges-Dierig freut sich auf Fragen und interessante Informationen im Rahmen eines lockeren Stammtischs.

„Schauen Sie einfach vorbei, ich freue mich auf Sie! Wenn Sie eine konkrete Frage haben, die ich Ihnen beantworten soll, freue ich mich über eine kurze Meldung an das Wahlkreisbüro unter (0451) 59296510 oder eine E-Mail an alexandra.dinges-dierig@bundestag.de, dann kann ich vorab schon mal recherchieren.“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bundeshaushalt 2017: Generationengerecht, nachhaltig und gut für Lübeck

Der Bundestag beschließt am Freitag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017. Hierzu erklärt die CDU-Abgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Bei allen Herausforderungen vor denen Deutschland steht und den Debatten, die wir insbesondere zur Flüchtlingspolitik führen muss man auch einmal feststellen: Deutschland geht es derzeit so gut wie lange nicht mehr. Ein historisch stabiles Wirtschaftswachstum, geringe Arbeitslosenquote und nicht zuletzt die nötige Disziplin haben uns in die Lage versetzt, den Bundeshaushalt im vierten Jahr in Folge auszugleichen. Das sichert den Handlungsspielraum unserer Kinder und Enkel.

Da ist es umso beeindruckender, dass gleichzeitig die Investitionen massiv ausgebaut werden konnten. In meinem Zuständigkeitsbereich, der Forschungspolitik, haben wir das Budget in diesem Jahr erneut um 1,2 Milliarden Euro auf 17,6 Milliarden erhöht. Gegenüber 2005, der Übernahme der Kanzlerschaft durch Angela Merkel, ist das mehr als das Doppelte. Unsere Strategie in der Technologie- und Forschungspolitik bei der Digitalisierung, bei Industrie 4.0, Robotik oder automatisiertem Fahren, vernachlässigt dabei die für uns und die Zukunft unseres Planeten so wichtige Grundlagenforschung nicht. Für sie habe ich mich auch in meiner Zuständigkeit für Meeres- und Küstenforschung engagiert.

Hiervon profitiert auch der Standort Lübeck, zum Beispiel mit der Förderung der Fraunhofer-Einrichtungen, wie der für Marine Biotechnologie im Hochschulstadtteil. Weitere Förderungen fließen in Lübeck unter anderem in die Deutsche Auslandsgesellschaft, die Seemannsmission und das Mehrgenerationenhaus.

Planungs- und Vorbereitungskosten fallen 2017 für die Sanierung der Hubbrücken in Lübeck (2,2 Mio.; Gesamtvolumen 13,20 Mio.), die Erneuerung von Brücken am Elbe-Lübeck-Kanal (2,1 Mio.; Gesamt 28,3 Mio.) und den Bau der Schienenstrecke entlang der A1 zur Festen Fehmarnbeltquerung (2,67 Mio.; Gesamt (Planung) 45,29 Mio.) an.

Dieser Bundeshaushalt hat nicht nur die Generationengerechtigkeit, die Entlastung der Länder und Kommunen bei der Flüchtlingssituation und Integration, sondern auch die technologische Zukunft und den Standort Lübeck fest im Blick.

Für die nächsten Bundeshaushalte und die Infrastruktur in und um Lübeck, z.B. bei der Verlängerung der A21, dem Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, oder dem Ausbau der Bahnstrecke Richtung Schwerin, Wolfsburg und Berlin, wird der Bundesverkehrswegeplan im Herbst die Weichen stellen. Hier werde ich nicht nachlassen, mich gegenüber den Verkehrs- und Haushaltsexperten in meiner Fraktion für die Lübecker Interessen stark zu machen.

Flankierend hierzu wünsche ich mir von der Kieler Landesregierung mehr Engagement, die Umsetzungsreife bei Projekten herzustellen. Viel zu viele Mittel gehen immer noch nicht nach Schleswig-Holstein, weil kaum Baurecht besteht.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Behnhaus/Drägerhaus ins Bundesprogramm „Lokale Allianzen“ aufgenommen

Die Museumspädagogik des Lübecker Museums Behnhaus/Drägerhaus ist in das Bundesmodellprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen worden.

Es war die fünfte und letzte Auswahlrunde, bei der Konzepte für generationenübergreifende Maßnahmen, Unterstützung Frühbetroffener, Einbindung von Vereinen sowie Ärzte und Krankenhäuser als Netzwerkpartner gefordert waren.

Die Museumspädagogik der Galerie an der Königstraße ist eines von 122 neuen Lokalen Allianzen. Die Standorte wurden in Zusammenarbeit mit den Bundesändern ausgewählt. Die Förderdauer beträgt zwei Jahre, in denen die Arbeit mit insgesamt 10.000 € unterstützt wird.

Ziel des Programms ist es, das Wissen über die Krankheit zu erweitern und die Gesellschaft und den Einzelnen für die Bedürfnisse von demenziell Erkrankten zu sensibilisieren.

Hierzu erklärt die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Herzlichen Glückwunsch, Behnhaus/Drägerhaus! Bis zu 1,5 Millionen Menschen sind heute in Deutschland an Demenz erkrankt. Bis zum Jahr 2050 könnte die Zahl auf bis zu drei Millionen wachsen. Fast alle von uns haben Erfahrungen mit Demenzkranken in der eigenen Familie, im Freundeskreis oder in der Nachbarschaft. Auch kann jeder von uns selbst im Alter von Demenz betroffen sein.

Das Behnhaus nimmt sich damit einer besonders wichtigen Aufgabe an. Auch die Hansestadt Lübeck hat den Weg zur demenzfreundlichen Kommune eingeschlagen, der von allen Fraktionen in der Bürgerschaft unterstützt wird.“

Bundesverkehrswegeplan: Elbe-Lübeck-Kanal weiter vordringlich

Eine weitere Hürde auf dem Weg zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ist genommen: Auch der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) ordnet ihn im vordringlichen Bedarf ein.

Hierzu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Der Weg zum Beschluss des BVWP ist lang, doch haben wir viele große Schritte bereits hinter uns. Die erstmalige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Verfahren hat bundesweit rund 40.000 Zuschriften ergeben, die vollständig geprüft worden sind.

Nun liegt der überarbeitete Entwurf vor, der Gegenstand der Ressortabstimmung in der Bundesregierung ist. Anschließend wird im Herbst der Bundestag im Rahmen der Ausbaugesetze über die Schienen-, Straßen- und Wasserstraßenprojekte bis zum Jahr 2030 entscheiden. Das Gesamtvolumen des BVWP beträgt 269,6 Milliarden Euro.

Nun ist erneut wahrscheinlicher geworden, dass die Region Lübeck sehr gut berücksichtigt werden wird: Der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals bleibt bei den neuen Vorhaben mit einem Volumen von 838,1 Millionen Euro im Vordringlichen Bedarf. Neben dem Kanalausbau sind für unsere Region weitere wichtige Vorhaben enthalten, wie die südliche Verlängerung der A21, der Ausbau der Strecke nach Bad Kleinen und die Neubaustrecke nach Puttgarden zur festen Beltquerung.

Unsere Vorteile durch diese historische Verbindung nach Kopenhagen und Malmö sind aus dem Entwurf des BVWP bereits gut herauszulesen: Lübeck liegt an der Schnittstelle der künftigen Verkehrskorridore und kann von der geplanten Entlastung des Nadelöhrs Hamburg profitieren.

Unsere Aufgabe ist es nun, die Projekte im weiteren Verfahren zu erhalten und gleichzeitig die Weichen zur Nutzung der künftigen Standortvorteile zu stellen, zum Beispiel in den Bereichen Forschung, Logistik und Ernährungswirtschaft.“

Lübecker Schüler im Bundestag

Vom 4. bis 7. Juni fand im Bundestag wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, haben in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachgestellt. Die Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und haben vier Gesetzesinitiativen simuliert.

Zur Debatte standen Entwürfe zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien sowie zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal sind 48 Redner aus allen Spielfraktionen ans Pult getreten um Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen.

Aus Lübeck war der 19jährige Alexander Schulz dabei. Er ist Schüler im Abiturjahrgang der Oberschule zum Dom und seit einem halben Jahr auch in der Jungen Union Lübeck aktiv.

Alexandra Dinges-Dierig: „Alexander ist sehr engagiert und hat aus dem Planspiel einen guten Einblick in den täglichen Parlamentsablauf gewinnen können. Was mich besonders freut: Er kann sich auch für seine persönliche Zukunft parlamentarische Arbeit vorstellen. Wir brauchen viel mehr engagierte junge Leute, die unsere Demokratie am Leben erhalten. Das Planspiel hat also seinen Zweck voll und ganz erfüllt.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Einladung: Ausbau nach Bad Kleinen – was bedeutet das für Lübeck?

Er war schon Bestandteil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 1: Der Ausbau der Schienenanbindung von Lübeck Richtung Bad Kleinen. Nun könnte sie (nach der in Richtung Hamburg) als zweite Lübeck-Strecke elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut werden.

Doch was bedeutet das für den Standort Lübeck und den Lübecker Süden?

Zu dieser Frage und zum Stand der Planung lädt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) gemeinsam mit dem Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Lübeck-Süd alle Interessierten am

Mittwoch, den 15. Juni 2016 um 18:30 Uhr
in das Foyer der Paul-Klee-Schule, Alexander-Fleming-Str. 6.

Gäste sind u.a. die Konzernbevollmächtigte für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein Manuela Herbort und der Vorsitzende des Bauausschusses der Lübecker Bürgerschaft Christopher Lötsch.

Dinges-Dierig: „Ich freue mich über eine Anmeldung unter alexandra.dinges-dierig@bundestag.de oder (0451) 59 29 65 10, aber Sie können auch gern spontan dabei sein.“

Alexandra Dinges-Dierig - Ihre Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg

Videoüberwachung: Bahn setzt auf Polizeipräsenz

Auf Bitte des sicherheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Jochen Mauritz informierte sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig, warum der Lübecker Hauptbahnhof im aktuellen Programm zum Ausbau der Videotechnik nicht berücksichtigt wurde.

Die Deutsche Bahn AG setzt laut ihrer Antwort bei der Sicherheit ihrer Bahnhöfe grundsätzlich auf mehrere Bausteine: Präsenz von Sicherheitskräften, Abstimmung mit den Ordnungskräften vor Ort, Prävention und Videotechnik. „Ich begrüße diesen Maßnahmenmix. Nur durch das Zusammenspiel mehrerer Instrumente kann Sicherheit in Bahnhöfen garantiert werden“, erklärt Alexandra Dinges-Dierig.

In Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei sind für den Ausbau und die Erneuerung der Anlagen bundesweit 10 Bahnhöfe vorgesehen. Im Norden sind dies bisher lediglich Hamburg und Bremen – auch Hannover ist noch nicht dabei, soll aber folgen.

„Ich finde es gut, dass Videoanlagen mittlerweile ein akzeptierter Beitrag für Sicherheit an stark frequentierten Standorten sind. Sie tragen zur Prävention von Kriminalität bei und haben bei der Aufklärung von Terroranschlägen unschätzbare Hilfe geleistet“, so Dinges-Dierig weiter.

Der Lübecker Hauptbahnhof ist insbesondere in bestimmten Einsatzsituationen wie Demonstrationen oder Fußballspielen ein solcher Schwerpunkt. Diese Einsätze sind aber im Vergleich zu den Vorjahren sogar eher weniger geworden.

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass Lübeck in den nächsten Runden frühe Berücksichtigung erhält, damit unser Hauptbahnhof sicher bleibt“, so Dinges-Dierig abschließend.