Milliardenspritze für Bildung, Forschung und die Kommunen

Zu den Entlastungen von Ländern und Kommunen bei Bildung, Betreuung und Eingliederung erklärt die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Es sind erhebliche finanzielle Mittel, die von der Koalition aus CDU/CSU und SPD in dieser Legislaturperiode für Länder und Kommunen freigemacht wurden: 6 Milliarden Euro, von denen 5 Milliarden für Hochschule und Schule, sowie 1 Milliarde für Kindertagesstätten und Krippen eingesetzt werden sollen. Ein erheblicher Teil von 1,17 Milliarden Euro pro Jahr soll durch die Übernahme des Bafög direkt in die Länderhaushalte fließen.

Ab dem Jahr 2015 ist zusätzlich die Vorabentlastung für die Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro vorgesehen. Der vorgesehene Weg über den höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft einerseits und einem höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer ist sinnvoll und gangbar.

Die Beschlüsse der Koalition erfüllen das erklärte Ziel der Union im vergangenen Wahlkampf, einen besonderen Schwerpunkt auf die Entwicklung von Bildung, Forschung und Wissenschaft zu setzen. Es ist ein Erfolg der Unionsseite in der Koalition, dass die Bundesländer die Zusage leisten mussten, die Entlastung zielgerichtet der Bildung zukommen zu lassen.

Die Bundesländer seien an diese Zusage noch einmal erinnert. Die Finanzierung von Doppelstrukturen, wie in Schleswig-Holstein jüngst erneut erörtert, lese ich daraus definitiv nicht.“

Hanse feiert ein neues Europa

Zum Hansetag des Hansebundes der Neuzeit, der in diesem Jahr in Lübeck ausgetragen wird, erklärt die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Es ist immer noch ein klangvoller Name, der mit der historischen Hanse verbunden ist. Umtriebige Kaufleute, vertrauenswürdiger Handel, abenteuerreiche Fahrten durch die Weltmeere.

Die Geschichtsforschung hat auch durch den Bau des Europäischen Hansemuseums in Lübeck und die Konzipierung der entsprechenden Ausstellung in den letzten Jahren viele neue Erkenntnisse gewinnen können, die uns in Lübeck schon bald präsentiert werden können.

Der Hansebund der Neuzeit fußt auf der Tradition der Städtehanse, hat aber seit seiner Gründung im Jahr 1980 in Zwolle bereits ein ganz eigenes Selbstverständnis entwickelt.

Insbesondere der Fall des Eisernen Vorhangs und das Zusammenwachsen von West-, Mittel- und Osteuropa hat die Zusammenarbeit dynamisiert. Viel zu wenige Kanäle bieten heutzutage die Gelegenheit zum Austausch zwischen Städten von Großbritannien über Frankreich, Deutschland, Polen bis zum Baltikum – die Hanse der Neuzeit tut das.

Ich wünsche dem Hansetag in Lübeck einen wunderbaren Verlauf, seinen Besucherinnen und Besuchern viel Freude beim Entdecken der Attraktionen und den Delegationen aus den anreisenden Städten die schönsten Eindrücke aus der Königin der Hanse: Lübeck.

Unser aller Dank gilt allen ehren- und hauptamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern bei der Organisation und beim Sponsoring.“

Stammtischgespräch in Buntekuh

Dinges-Dierig lädt zum formlosen Gespräch über aktuelle Themen: „Ohne Tagesordnung und lange Reden: Lernen wir uns kennen!“

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig lädt gemeinsam mit der Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes West Dagmar Hildebrand zu ihrem dritten Stammtischgespräch am Dienstag, den 13.05.2014 ab 18.30 Uhr im Restaurant Rhodos, Ziegelstraße 210, 23556 Lübeck.

Wünschen Sie aus erster Hand Informationen über die Krise in der Ukraine, die Haushaltsplanungen des Bundes oder die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes? Für das Gespräch gibt es keine besonderen Vorgaben, Alexandra Dinges-Dierig freut sich auf Fragen, aber ebenso interessante Anregungen im Rahmen eines lockeren Stammtischs.

„Schauen Sie einfach vorbei, ich freue mich auf Sie! Wenn Sie eine konkrete Frage haben, die ich Ihnen beantworten soll, freue ich mich über eine kurze Meldung per E-Mail an alexandra.dinges-dierig@bundestag.de, dann kann ich vorab schon mal recherchieren.“, so Alexandra Dinges-Dierig.