Alexandra Dinges-Dierig MdB

Qualitätspakt Lehre: 2,4 Millionen gehen nach Lübeck

Die Verbesserung der Studienbedingungen ist das Ziel des Qualitätspakts Lehre des Bundes. Für die Fortsetzung der Förderung des ursprünglichen Programms (2011-2016) bis zum Jahr 2020 haben sich drei Lübecker Hochschulen erfolgreich beworben. Hierzu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU):

„Vom Qualitätspakt Lehre profitieren nun sowohl die Universität zu Lübeck, als auch die Lübecker Fachhochschule und die Musikhochschule mit hohen Beträgen. Das freut mich unheimlich für unseren Hochschulstandort und natürlich ebenso für die Dozierenden und Studierenden.

Die Fachhochschule Lübeck und die Universität erhalten zusammen 1.267.632 Euro (FH: 689.408, Uni: 578.224) für das Verbundprogramm Einstiege in das Studium, mit dem Vorkurse und begleitende Intensivkurse finanziert werden sollen, um Studierenden den Ein- oder Umstieg im Studium zu erleichtern. Ziel ist es hier, das oft heterogene Ausgangsniveau der Studierenden anzugleichen, damit im anschließenden Studium dann alle profitieren – ein sinnvoller Ansatz.

Darüber hinaus erhält die Universität zu Lübeck einen zusätzlichen Betrag von 970.908 Euro für die Weiterführung und Intensivierung des bereits mit der ersten Förderperiode aufgebauten Dozierenden-Service-Center (DSC) zur didaktischen Qualifikation der Lehrenden. Dies ist allein schon deshalb notwendig, weil sich seit der ersten Förderperiode 2011 die Zahl der Studiengänge an der Universität Lübeck verdoppelt hat.

Auch die Musikhochschule profitiert vom Qualitätspakt: Sie wird ebenfalls zur Fortsetzung des in der ersten Förderperiode eingerichteten, erfolgreichen Verbundnetzwerks Musikhochschulen für Qualitätsmanagement und Lehrentwicklung 242.152 Euro erhalten. Das Netzwerk soll an 11 Musikhochschulen den systematischen Einsatz von Qualitätssicherungsverfahren voranbringen. Hier ist Lübeck u.a. für die Erprobung und Implementierung von innovativen Lehr-Lernformen zuständig.

Der Qualitätspakt Lehre hat seinen Anteil dazu beigetragen, dass unsere Hochschulen im internationalen Vergleich immer attraktiver werden. Auch die Lübecker Hochschulen stehen schon angesichts der stetig steigenden Studierendenzahlen hervorragend da.“

Dinges-Dierig erläutert Arzneimittelforschung mit Demenzerkrankten

Viele Monate hat sich der Bundestag aufgrund einer neuen EU-Verordnung mit der Frage beschäftigt, ob gemeinsam mit nicht mehr einwilligungsfähigen Demenzkranken an der Entwicklung von Arzneimitteln geforscht werden darf. Zum Thema gab es diverse Anhörungen medizinischer und ethischer Experten.

Mehrheitlich stimmte der Bundestag schließlich im November für eine Gesetzesänderung, die die Forschung mit Erkrankten erlaubt. Die Entscheidung wurde öffentlich kontrovers diskutiert, hierbei kam es auch zu Missverständnissen. Denn Voraussetzung für die Forschung mit Demenzerkrankten ist selbstverständlich die ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person vor der Erkrankung.

Auch die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) erreichten Bürgernachfragen zu diesem Thema. Dinges-Dierig:

„Forschung ist unverzichtbar, um Krankheiten bekämpfen zu können oder das Leben von Erkrankten zu erleichtern. Zugleich müssen die Rechte nicht einwilligungsfähiger Personen gewährleistet werden. Daher ist der Gesetzesentwurf an strikte Bedingungen geknüpft: Die Forschung mit Demenzkranken darf nur dann erfolgen, wenn die betroffene Person vor der Erkrankung ihre Einwilligung erteilt hat. Hierzu muss sie, ebenfalls vor der Erkrankung, ein ärztliches Aufklärungs- und Beratungsgespräch wahrnehmen. Zudem darf die geplante Forschungsmaßnahme zum Zeitpunkt der Festlegung nicht unmittelbar bevorstehen. Den Probanden ist es jederzeit möglich, aus der Studie auszusteigen. Die Rechte und Pflichten des gesetzlichen Betreuers aus einer Patientenverfügung bleiben unberührt.“

Der Beschluss berücksichtige bei einer ethisch schwierigen Fragestellung sowohl die Selbstbestimmungsrechte der Patientinnen und Patienten, als auch die Notwendigkeit medizinischer Forschung. „Auch ich habe dem Antrag daher zugestimmt“, so Dinges-Dierig abschließend.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bundeshaushalt 2017: Generationengerecht, nachhaltig und gut für Lübeck

Der Bundestag beschließt am Freitag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017. Hierzu erklärt die CDU-Abgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Bei allen Herausforderungen vor denen Deutschland steht und den Debatten, die wir insbesondere zur Flüchtlingspolitik führen muss man auch einmal feststellen: Deutschland geht es derzeit so gut wie lange nicht mehr. Ein historisch stabiles Wirtschaftswachstum, geringe Arbeitslosenquote und nicht zuletzt die nötige Disziplin haben uns in die Lage versetzt, den Bundeshaushalt im vierten Jahr in Folge auszugleichen. Das sichert den Handlungsspielraum unserer Kinder und Enkel.

Da ist es umso beeindruckender, dass gleichzeitig die Investitionen massiv ausgebaut werden konnten. In meinem Zuständigkeitsbereich, der Forschungspolitik, haben wir das Budget in diesem Jahr erneut um 1,2 Milliarden Euro auf 17,6 Milliarden erhöht. Gegenüber 2005, der Übernahme der Kanzlerschaft durch Angela Merkel, ist das mehr als das Doppelte. Unsere Strategie in der Technologie- und Forschungspolitik bei der Digitalisierung, bei Industrie 4.0, Robotik oder automatisiertem Fahren, vernachlässigt dabei die für uns und die Zukunft unseres Planeten so wichtige Grundlagenforschung nicht. Für sie habe ich mich auch in meiner Zuständigkeit für Meeres- und Küstenforschung engagiert.

Hiervon profitiert auch der Standort Lübeck, zum Beispiel mit der Förderung der Fraunhofer-Einrichtungen, wie der für Marine Biotechnologie im Hochschulstadtteil. Weitere Förderungen fließen in Lübeck unter anderem in die Deutsche Auslandsgesellschaft, die Seemannsmission und das Mehrgenerationenhaus.

Planungs- und Vorbereitungskosten fallen 2017 für die Sanierung der Hubbrücken in Lübeck (2,2 Mio.; Gesamtvolumen 13,20 Mio.), die Erneuerung von Brücken am Elbe-Lübeck-Kanal (2,1 Mio.; Gesamt 28,3 Mio.) und den Bau der Schienenstrecke entlang der A1 zur Festen Fehmarnbeltquerung (2,67 Mio.; Gesamt (Planung) 45,29 Mio.) an.

Dieser Bundeshaushalt hat nicht nur die Generationengerechtigkeit, die Entlastung der Länder und Kommunen bei der Flüchtlingssituation und Integration, sondern auch die technologische Zukunft und den Standort Lübeck fest im Blick.

Für die nächsten Bundeshaushalte und die Infrastruktur in und um Lübeck, z.B. bei der Verlängerung der A21, dem Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, oder dem Ausbau der Bahnstrecke Richtung Schwerin, Wolfsburg und Berlin, wird der Bundesverkehrswegeplan im Herbst die Weichen stellen. Hier werde ich nicht nachlassen, mich gegenüber den Verkehrs- und Haushaltsexperten in meiner Fraktion für die Lübecker Interessen stark zu machen.

Flankierend hierzu wünsche ich mir von der Kieler Landesregierung mehr Engagement, die Umsetzungsreife bei Projekten herzustellen. Viel zu viele Mittel gehen immer noch nicht nach Schleswig-Holstein, weil kaum Baurecht besteht.“

Bundestagsrede zur Exzellenzinitiative

Freitag, 03.06.2016 – Eine Rede zur Exzellenzstrategie des Bundes

Milliardenpaket für starke Wissenschaft steht

Am heutigen Freitag hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern ihren Vorschlag für ein Programm zur Stärkung des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie eine neue Initiative zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers an deutschen Hochschulen („Innovative Hochschule“) verabschiedet. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden hierüber zusammen mit der neuen Exzellenzinitiative Mitte Juni abschließend entscheiden.

Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Alexandra Dinges-Dierig:

Albert Rupprecht: „Die heute erzielte Einigung bildet mit der bereits vereinbarten neuen Exzellenzinitiative ein kraftvolles Gesamtpaket. Damit werden wir den Wissenschaftsstandort Deutschland weit über diese Legislaturperiode hinaus substanziell stärken:

Mit der neuen Exzellenzinitiative sorgen wir dafür, eine Kultur der Exzellenz an den besten Universitäten in unserem Land nachhaltig zu verankern und ausgewählte ‚Exzellenzuniversitäten‘ in die internationale Spitzengruppe zu bringen. In einem immer härter werdenden globalen Wettbewerb um Wissen und Talente ist das ein Muss. Bund und Länder werden hierfür gemeinsam insgesamt über eine halbe Milliarde Euro pro Jahr ausgeben.

Das Programm zur Stärkung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist ein weiterer Meilenstein. Wir brauchen ihn, um in Deutschland einen wirklichen strukturellen Reformschub für die systematische Schaffung transparenter und zuverlässiger Karrierewege in der Wissenschaft zu bewirken. Dafür wird der Bund bis zu einer Milliarde Euro für 1.000 zusätzliche Tenure-Track-Professuren zur Verfügung stellen.

Und mit der neuen Förderinitiative ‚Innovative Hochschule‘ werden wir vor allem Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten gezielt dabei unterstützen, den Ideen-, Wissens- und Technologietransfer auszubauen. Für diesen Zweck werden Bund und Länder gemeinsam mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren.

Bei alledem ist klar: Alle drei neuen Bund-Länder-Initiativen entsprechen zentralen Kernanliegen und Forderungen unserer Fraktion. Sie tragen damit die klare Handschrift der Union. Für uns gilt: Volle Kraft voraus für Forschung, Wissenschaft und Innovation in Deutschland.“

Alexandra Dinges-Dierig: „Das vorgelegte Gesamtpaket besteht aus drei wichtigen Bausteinen: Wir bringen mit ‚Exzellenzclustern‘ und ‚Exzellenzuniversitäten‘ im Rahmen der neuen Exzellenzinitiative Spitzenforschung an deutschen Universitäten weiter voran und stärken unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit und Sichtbarkeit. Mit dem Tenure-Track-Programm gestalten wir die Karrierewege des wissenschaftlichen Nachwuchses planbarer und transparenter. Gleichzeitig unterstützen wir unsere Universitäten dabei, die besten Talente aus dem In- und Ausland zu gewinnen und möglichst dauerhaft zu halten. Und mit der neuen Förderinitiative ‚Innovative Hochschule‘ ermöglichen wir unseren Hochschulen, ihr hervorragendes Transfer- und Innovationspotenzial noch besser auszuschöpfen.

Wir sind überzeugt: Die Weichen für eine erfolgreiche Weiterentwicklung unseres Hochschulsystems sind nun richtig gestellt – als Basis für unseren Wohlstand von morgen.“

Wer wird das Ausbildungs-Ass?

Am Mittwoch wurde in Berlin der Berufsbildungsbericht 2016 vorgestellt. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Alexandra Dinges-Dierig (CDU):

„Vor nur 12 Jahren war in Deutschland die Erhebung einer Ausbildungsplatzabgabe von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingebracht worden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Bundesrat haben schon damals darauf hingewiesen, dass wir die Ausbildung mit anderen Mitteln besser fördern können – und damit Recht behalten.

Heute stehen rund 41.000 noch offenen Ausbildungsstellen nur 20.700 Bewerber gegenüber. Die Chancen für einen guten Ausbildungsplatz sind insgesamt so gut wie nie. Für uns im Bund ist das kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Zum einen muss das duale Bildungswesen für die Zukunft fit gemacht werden. Kleinen Betrieben müssen wir mehr Mut machen zur Ausbildung durch Ausbildungskooperationen.

Jungen Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere den Flüchtlingen wollen wir einen fairen Einstieg in die Ausbildung bereiten und wissen hier auch das Handwerk an unserer Seite. Die Qualifizierungsinitiative ‚Wege in Ausbildung für Flüchtlinge‘ soll bis zu 10.000 Geflüchtete über einen Ausbildungsplatz im Handwerk integrieren.

Dabei passt es gut, dass die Wirtschaftsjunioren derzeit zum 20. Mal das ‚Ausbildungs-Ass‘ suchen – eine Initiative die ich gern unterstütze. Wer als Unternehmen der Region Lübeck und im nordwestlichen Herzogtum Lauenburg besonderes Engagement bei der Ausbildung zeigt, kann sich bis zum 31. Juli bewerben. Nähere Informationen gibt es unter www.ausbildungsass.de

Bundestagsrede zu TOP 20

Freitag, 26.02.2016, TOP 20 – ein Antrag der Fraktion Die Linke: „Bildung und Forschung in strukturschwachen Regionen“

Bund stellt Bildungskoordinatoren: Auch Lübeck kann sich bewerben

Bundesbildungsministerin Prof. Johanna Wanka (CDU) hat in dieser Woche die neue Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Zugewanderte vorgestellt.

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU), Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, ruft dazu auf, sich um die Finanzierung von Bildungskoordinatoren zu bewerben.

„Das Ziel ist klar: Integration durch Bildung. Wer zu uns kommt, muss schnellstmöglich Deutsch lernen, unser Werte- und Rechtssystem verstehen und Qualifizierungslücken für den Zugang zum Arbeitsmarkt schließen. Hier stehen vor allem die Kommunen vor der Herausforderung, neben der Unterbringung auch die Bildungsangebote in Kindergärten, Schulen, Ausbildungsbetrieben und Hochschulen zu koordinieren“, so Dinges-Dierig.

Zur Entlastung der Kreise und kreisfreien Städte finanziert der Bund nun Koordinatoren für Bildungsangebote: Wo findet Sprachförderung statt und sind Integrationskurse vorhanden? In welchem Kindergarten oder in welcher Schule gibt es freie Kapazitäten? Wie sehen Bedarfe und Angebote der lokalen Unternehmen aus? Wie ist vor Ort die Anerkennung von Abschlüssen geregelt?

Aufgrund einer Einwohnerzahl von über 200.000 kann Lübeck sich sogar um die Finanzierung von zwei Koordinatorinnen oder Koordinatoren bewerben. Förderantragsschluss ist der 1. März 2016, 1. Juni 2016 oder 1. September 2016.

Dinges-Dierig: „Bildung ist der wichtigste Rohstoff für Integration. Die Kommunen brauchen vor allem dort unsere Unterstützung. Daher habe ich mich im zuständigen Ausschuss gern für diese neue Fördermaßnahme eingesetzt.“

Nur Exzellenz führt Deutschland an die wissenschaftliche Weltspitze

Am heutigen Freitag wurden in Berlin die Evaluationsergebnisse der von dem Schweizer Wissenschaftsmanager Dieter Imboden geleiteten internationalen Expertenkommission zur Exzellenzinitiative im Beisein von Bundesforschungsministerin Johanna Wanka vorgestellt. Hierzu erklären der stellvertretende bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Kaufmann, und die zuständige Berichterstatterin, Alexandra Dinges-Dierig:

Stefan Kaufmann: „Der heute veröffentlichte Evaluationsbericht der internationalen Expertenkommission zur Exzellenzinitiative bestätigt eindrucksvoll, wie erfolgreich die Exzellenzinitiative in den vergangenen zehn Jahren die Spitzenforschung in Deutschland gestärkt hat.
Unser Ziel als Unionsfraktion bei der nun anstehenden Ausgestaltung einer neuen Exzellenzinitiative ist klar: Wir wollen Weltklasse-Forschung an unseren Universitäten international noch sichtbarer machen. Und wir wollen deutsche wissenschaftliche Spitzenzentren in der internationalen Champions League ganz nach vorne bringen. Das schaffen wir nicht mit einer Förderung nach Proporz oder dem Gießkannenprinzip, wie andere Parteien im Bundestag es fordern, sondern nur mit einem klaren Bekenntnis zur Exzellenzförderung. Dafür werden wir als Unionsfraktion uns weiter mit Nachdruck einsetzen und sehen unsere Position durch den Imboden-Bericht voll bestätigt.“

Alexandra Dinges-Dierig: „Wir als Unionsfraktion sind davon überzeugt, dass die wichtigsten Erfolgsfaktoren der Exzellenzinitiative in ihrer bisherigen Form – auch nach Meinung der internationaler Expertenkommission – Exzellenzanspruch, Förderung bester Forschung und strikte Qualitätsauswahl waren. Eine Aufweichung dieser Kriterien darf es nicht geben. Wir dürfen das künftige Programm nicht mit immer neuen Zielen überfrachten. Gleichzeitig muss das neue Programm dazu dienen, wie es Professor Imboden ausdrückte, die deutschen Universitäten anzuregen, sich konsequent an ihren Stärken auszurichten. Den Vorschlag der Kommission, den Universitäten mehr Zeit einzuräumen, um sich auf die veränderten Bedingungen einzustellen, werden wir in unsere Diskussion mit aufnehmen.

Eine neue Exzellenzinitiative soll sich aus unserer Sicht deshalb auf zwei Förderlinien konzentrieren:
Förderung von Forschungsfeldern zur Stärkung der Profilbildung: Erfolgreiche Cluster konkurrieren heute international auf absoluten Spitzenpositionen. Deshalb soll die Förderung exzellenter Wissenschaftseinrichtungen mit einem spezifischen Forschungsprofil zukünftig ausgebaut werden. Es soll im Rahmen des künftigen Programms einen Forschungswettbewerb geben, der den Cluster-Gedanken aufgreift und flexible Förderung je nach Bedarf bereitstellt.

Förderung von einigen wenigen wissenschaftlichen Spitzenzentren mit internationaler Ausstrahlung und Anziehungskraft: Die bisherige Förderlinie ‚Zukunftskonzepte‘ hat Reformen in den Universitäten angestoßen, die sehr wichtig waren und sind. In Zukunft soll eine veränderte institutionenbezogene Förderung vorgesehen werden, die die Dynamik aufnimmt und zu noch mehr Exzellenz und noch mehr internationaler Ausstrahlung führt. Abhängig von abschließendem Gesamtkonzept und finanzieller Ausstattung könnten am Ende ungefähr fünf wissenschaftliche Spitzenzentren entstehen. Die Förderung dieser wissenschaftlichen Spitzenzentren soll dabei längerfristig ausgestaltet und ausschließlich exzellenzbasiert sein. Gleichzeitig müssen Durchlässigkeit und Wettbewerb garantiert werden.
Klar ist, dass es uns nur mit konsequenter Exzellenzförderung gelingen wird, Deutschland an die wissenschaftliche Weltspitze zu führen.“

Bundesforschungsministerium stärkt den innovativen Mittelstand

Mit einem Zehn-Punkte-Plan wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) innovative Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) stärken. Dazu die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Alexandra Dinges-Dierig:

„Die Bundesregierung hat mit der Hightech-Strategie die Basis für eine innovative Wirtschaft mit Spitzentechnologie geschaffen. Allerdings profitieren KMU heute noch nicht in dem Ausmaße von der Forschungsförderung des BMBF, wie es aufgrund ihrer Wichtigkeit für den Wirtschaftsstandort nötig wäre. Das werden wir abstellen, damit das immense Potential, das in den Unternehmen steckt, ganz zur Geltung kommt.“

Unter anderem werden Programme des Ministeriums zukünftig so angepasst, dass es für KMU leichter wird, einen Antrag auf Förderung zu stellen. So sollen bei der Initiative „KMU-innovativ“ kurzfristige Machbarkeitsstudien für Forschungs- und Entwicklungsprojekte der Unternehmen finanziert werden, um lohnende Innovationen früher erkennen und Erfolgschancen bereits frühzeitig abschätzen zu können. Außerdem sollen die Firmen besser mit geeigneten Forschungspartnern, etwa Großunternehmen, Hochschulen oder Forschungseinrichtungen, zusammengebracht werden.

„Projektanträge sind nicht immer leicht zu stellen, besonders wenn man sich nicht regelmäßig damit befasst. Das darf aber kein Hinderungsgrund sein. Wir wollen ermöglichen, dass auch solche Betriebe, die vielleicht weniger Erfahrungen haben, von den Programmen profitieren. Dafür hat das Bundesministerium ein ganzes Maßnahmenbündel vorgestellt. Besonders freut mich, dass die Zusammenarbeit von Fachhochschulen und KMU weiter gestärkt wird. Gerade in Lübeck sehen wir, wie wichtig die enge Verzahnung angewandter Forschung und Wirtschaft für den Standort ist“, so Dinges-Dierig abschließend.