Bundestagsrede zu einem Antrag der Fraktion Die Linke

Thema: „Prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft“

„Kultur macht stark“ geht in die zweite Runde

Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird fortgesetzt, interessierte Einrichtungen können Projektskizzen einreichen. Darauf weist die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig hin.

„Seit 2013 fördert der Bund in 14.700 Projekten die außerschulischen Bildungsangebote für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren. Ihnen soll durch die Beschäftigung mit Theater, Musik, Literatur und Kunst Perspektiven eröffnet werden. Zentrales Ziel ist die Herstellung von mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche die sonst nicht mit Kultur in Beziehung kommen“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Für die zweite Förderperiode stehen in den Jahren 2018-2022 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Die Angebote werden von mindestens drei lokalen Partnern durchgeführt, die als Förderer Mittel weiterleiten oder als Initiativen die Maßnahmen selbst umsetzen.

„In Lübeck sind u.a. die Falken, Mixed Pickles und die Musikhochschule als Initiatoren tätig. Wer sich ebenfalls vorstellen kann ein förderungsfähiges Projekt einzureichen, kann alle weiteren Informationen auf www.buendnisse-fuer-bildung.de einsehen“, so Dinges-Dierig.

Wahlkreisbüro und Berliner Büro über die Festtage nur eingeschränkt erreichbar

Die Büros der Bundestagsabgeordneten Alexandra Dinges-Dierig in Lübeck und Berlin sind in der Zeit vom 22. Dezember 2016 bis 1. Januar 2017 nur unregelmäßig besetzt.

Ab dem 2. Januar 2017 sind wir wieder für Sie da.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Qualitätspakt Lehre: 2,4 Millionen gehen nach Lübeck

Die Verbesserung der Studienbedingungen ist das Ziel des Qualitätspakts Lehre des Bundes. Für die Fortsetzung der Förderung des ursprünglichen Programms (2011-2016) bis zum Jahr 2020 haben sich drei Lübecker Hochschulen erfolgreich beworben. Hierzu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU):

„Vom Qualitätspakt Lehre profitieren nun sowohl die Universität zu Lübeck, als auch die Lübecker Fachhochschule und die Musikhochschule mit hohen Beträgen. Das freut mich unheimlich für unseren Hochschulstandort und natürlich ebenso für die Dozierenden und Studierenden.

Die Fachhochschule Lübeck und die Universität erhalten zusammen 1.267.632 Euro (FH: 689.408, Uni: 578.224) für das Verbundprogramm Einstiege in das Studium, mit dem Vorkurse und begleitende Intensivkurse finanziert werden sollen, um Studierenden den Ein- oder Umstieg im Studium zu erleichtern. Ziel ist es hier, das oft heterogene Ausgangsniveau der Studierenden anzugleichen, damit im anschließenden Studium dann alle profitieren – ein sinnvoller Ansatz.

Darüber hinaus erhält die Universität zu Lübeck einen zusätzlichen Betrag von 970.908 Euro für die Weiterführung und Intensivierung des bereits mit der ersten Förderperiode aufgebauten Dozierenden-Service-Center (DSC) zur didaktischen Qualifikation der Lehrenden. Dies ist allein schon deshalb notwendig, weil sich seit der ersten Förderperiode 2011 die Zahl der Studiengänge an der Universität Lübeck verdoppelt hat.

Auch die Musikhochschule profitiert vom Qualitätspakt: Sie wird ebenfalls zur Fortsetzung des in der ersten Förderperiode eingerichteten, erfolgreichen Verbundnetzwerks Musikhochschulen für Qualitätsmanagement und Lehrentwicklung 242.152 Euro erhalten. Das Netzwerk soll an 11 Musikhochschulen den systematischen Einsatz von Qualitätssicherungsverfahren voranbringen. Hier ist Lübeck u.a. für die Erprobung und Implementierung von innovativen Lehr-Lernformen zuständig.

Der Qualitätspakt Lehre hat seinen Anteil dazu beigetragen, dass unsere Hochschulen im internationalen Vergleich immer attraktiver werden. Auch die Lübecker Hochschulen stehen schon angesichts der stetig steigenden Studierendenzahlen hervorragend da.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Haushalt 2017: Die Schwarze Null steht

Für den am Freitag beschlossenen Bundeshaushalt des kommenden Jahres 2017 muss die Bundesregierung abermals keine neuen Schulden aufnehmen. Hatte die Neuverschuldung 2010 noch 86 Milliarden Euro betragen, steht nun bereits im vierten Jahr die so genannte „Schwarze Null“ – und das ganz ohne Steuererhöhungen und trotz 11 % Investitionsquote, der höchsten seit 15 Jahren.

Das Wachstum ist – anders als in den meisten übrigen europäischen Ländern – solide. Löhne, Gehälter und Renten sind stärker gestiegen als in den Jahren zuvor und die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung.

Deutschland ist das wirtschaftlich erfolgreichste Land Europas, und dies ist neben der starken Leistung deutscher Unternehmen, sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch auf die kontinuierliche Finanzpolitik zurückzuführen. Die Staatseinnahmen sind seit dem Amtsantritt Angela Merkels im Jahr 2005 pro Jahr um 3,3 Prozent gestiegen.

In dieser Legislaturperiode hat sich die Bundesregierung mehrerer großer Projekte angenommen. Ein wichtiges Thema ist die innere Sicherheit. So erfolgte beispielsweise eine umfassende Stärkung der nationalen Sicherheitsbehörden – allein bei der Bundespolizei entstehen in den nächsten Jahren über 7000 neue Stellen. Auch beim Bundeskriminalamt und den Nachrichtendiensten werden bis 2020 Tausende neue Arbeitsplätze geschaffen.

Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) hebt lobend hervor: „Seit 2009 wurden die Ausgaben für Bildung und Forschung um insgesamt 70 Prozent erhöht. Es ist der Union ein großes Anliegen, die junge Generation auf ihrem beruflichen Ausbildungsweg zu unterstützen. Deshalb werden wir auch im nächsten Jahr BAföG für Studierende sowie das Meister-BAföG erhöhen. Die neue Exzellenzstrategie in der Forschung wird den Wissenschaftsstandort Deutschland in Zukunft noch attraktiver machen für die besten Köpfe.“

Die sinnvolle Verteilung der Gelder zeigt: Man muss keine neuen Schulden machen, um Investitionen zu tätigen und etwa innere Sicherheit, Verteidigung oder Umweltpolitik solide finanzieren zu können. Wir geben nur das aus, was wir auch einnehmen.

Mehr als jeder zweite Euro wird mittlerweile für Soziales ausgegeben. Allein für die Bewältigung der Flüchtlingskrise fließen in den nächsten drei Jahren weitere 17 Milliarden an die Länder und Kommunen.

Eine erfolgreiche Finanz- und Haushaltspolitik, zu der die Schwarze Null mittlerweile fest gehört, sorgt für Stabilität und Generationengerechtigkeit. 2009 standen wir noch vor einem gewaltigen Defizit als Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Dennoch ist es der Bundesregierung unter Angela Merkel gelungen, Schritt für Schritt die Neuverschuldung zu senken, bis sie im Jahr 2014 schließlich erstmals bei null lag.

Neugeregelt wird dazu auch der Bundesbankgewinn. Sollte er höher als 2,5 Mrd. Euro ausfallen, so fließen diese Mittel in die Tilgung von Altschulden. Die gesamtstaatliche Schuldenstandquote soll spätestens 2020 unter die Maastricht-Grenze von 60 Prozent fallen.

Dinges-Dierig mahnt: „Deutschland ist politisch stabil und floriert wirtschaftlich. Dennoch müssen wir – und das gilt für ganz Europa – für private Investoren noch attraktiver werden, um nicht international zurückzufallen.“

Freihandelsabkommen bringen große Vorteile mit sich, etwa mehr Auftrage für den deutschen Mittelstand, höhere Löhne und mehr produktive Arbeitsplätze. „Wachstum brauchen wir, um aus der andauernden Niedrigzinsphase herauszukommen, und Wachstum braucht internationalen Handel“, so Dinges-Dierig. „Der beschlossene Haushalt für 2017 ist generationengerecht und zukunftsfest. Wenn wir bereit sind, Veränderungen als Chance zu begreifen, Herausforderungen anzunehmen und aus Erfahrungen zu lernen, dann werden wir Stabilität und Sicherheit bewahren.“

Dinges-Dierig erläutert Arzneimittelforschung mit Demenzerkrankten

Viele Monate hat sich der Bundestag aufgrund einer neuen EU-Verordnung mit der Frage beschäftigt, ob gemeinsam mit nicht mehr einwilligungsfähigen Demenzkranken an der Entwicklung von Arzneimitteln geforscht werden darf. Zum Thema gab es diverse Anhörungen medizinischer und ethischer Experten.

Mehrheitlich stimmte der Bundestag schließlich im November für eine Gesetzesänderung, die die Forschung mit Erkrankten erlaubt. Die Entscheidung wurde öffentlich kontrovers diskutiert, hierbei kam es auch zu Missverständnissen. Denn Voraussetzung für die Forschung mit Demenzerkrankten ist selbstverständlich die ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person vor der Erkrankung.

Auch die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig (CDU) erreichten Bürgernachfragen zu diesem Thema. Dinges-Dierig:

„Forschung ist unverzichtbar, um Krankheiten bekämpfen zu können oder das Leben von Erkrankten zu erleichtern. Zugleich müssen die Rechte nicht einwilligungsfähiger Personen gewährleistet werden. Daher ist der Gesetzesentwurf an strikte Bedingungen geknüpft: Die Forschung mit Demenzkranken darf nur dann erfolgen, wenn die betroffene Person vor der Erkrankung ihre Einwilligung erteilt hat. Hierzu muss sie, ebenfalls vor der Erkrankung, ein ärztliches Aufklärungs- und Beratungsgespräch wahrnehmen. Zudem darf die geplante Forschungsmaßnahme zum Zeitpunkt der Festlegung nicht unmittelbar bevorstehen. Den Probanden ist es jederzeit möglich, aus der Studie auszusteigen. Die Rechte und Pflichten des gesetzlichen Betreuers aus einer Patientenverfügung bleiben unberührt.“

Der Beschluss berücksichtige bei einer ethisch schwierigen Fragestellung sowohl die Selbstbestimmungsrechte der Patientinnen und Patienten, als auch die Notwendigkeit medizinischer Forschung. „Auch ich habe dem Antrag daher zugestimmt“, so Dinges-Dierig abschließend.

2,5 Millionen Euro für die Lübecker Synagoge

Meilenstein für das jüdische Leben in Lübeck: Der Bund gibt 2,5 Millionen Euro für die Sanierung der Synagoge in der St.-Annen-Straße. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute in Berlin beschlossen.

Seit vielen Jahren wird die Synagoge durch den Bund unterstützt, zuletzt 2015 mit einer Bewilligung von 280.000 Euro. Ein grundsätzliches Problem war stets, dass die Zuschüsse aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes lediglich für denkmalerhaltende Arbeiten aufgewandt werden konnten, die Mittel jedoch insbesondere für den praktischen Innenausbau, wie die Herstellung von Barrierefreiheit, fehlten.

Die nun zur Verfügung gestellten 2,5 Millionen Euro sind als Zuschuss ‚für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland‘ verbucht und damit auch für Infrastrukturmaßnahmen verwendbar. Zusätzlich hat die Landesregierung in Kiel Mittel von 1,2 Millionen Euro zugesagt.

Hierzu erklärt die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Das ist der entscheidende Durchbruch bei den Bemühungen um die Sanierung der Lübecker Synagoge. In den letzten Jahren war auf diesem Weg einiges schiefgelaufen, auch weil die bürokratischen Hürden hoch sind.

Ich freue mich sehr für die jüdische Gemeinde, dessen Vorsitzender Alexander Olschanski sich in diesen Tagen noch einmal an alle schleswig-holsteinischen Abgeordneten gewandt hat, und für die gesamte Hansestadt Lübeck, in deren Herzen künftig eine modernisierte, funktionale Synagoge dem aufblühenden jüdischen Leben den dringend benötigten Raum geben kann.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bürgergespräch in Krummesse

Dinges-Dierig lädt zum formlosen Treffen

„Ohne Tagesordnung und lange Reden: Lernen wir uns kennen!“

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig lädt zum Bürgergespräch am Mittwoch, den 12.10.2016 um 19 bis 21 Uhr ins Ristorante Leonardo, Lübecker Str. 5, 23628 Krummesse.

Die Bundespolitik ist geprägt vom anhaltenden Flüchtlingsthema, obgleich die Zahlen in diesem Jahr nicht die des vergangenen Jahres erreichen. Auch die Reform der Werkvertragsgesetzgebung und der Bundesverkehrswegeplan, der für unsere Region große Projekte enthält, stehen auf der Agenda.

Für das Gespräch gibt es aber keine besonderen Vorgaben, Alexandra Dinges-Dierig freut sich auf Fragen und interessante Informationen im Rahmen eines lockeren Stammtischs.

„Schauen Sie einfach vorbei, ich freue mich auf Sie! Wenn Sie eine konkrete Frage haben, die ich Ihnen beantworten soll, freue ich mich über eine kurze Meldung an das Wahlkreisbüro unter (0451) 59296510 oder eine E-Mail an alexandra.dinges-dierig@bundestag.de, dann kann ich vorab schon mal recherchieren.“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Bundeshaushalt 2017: Generationengerecht, nachhaltig und gut für Lübeck

Der Bundestag beschließt am Freitag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017. Hierzu erklärt die CDU-Abgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Bei allen Herausforderungen vor denen Deutschland steht und den Debatten, die wir insbesondere zur Flüchtlingspolitik führen muss man auch einmal feststellen: Deutschland geht es derzeit so gut wie lange nicht mehr. Ein historisch stabiles Wirtschaftswachstum, geringe Arbeitslosenquote und nicht zuletzt die nötige Disziplin haben uns in die Lage versetzt, den Bundeshaushalt im vierten Jahr in Folge auszugleichen. Das sichert den Handlungsspielraum unserer Kinder und Enkel.

Da ist es umso beeindruckender, dass gleichzeitig die Investitionen massiv ausgebaut werden konnten. In meinem Zuständigkeitsbereich, der Forschungspolitik, haben wir das Budget in diesem Jahr erneut um 1,2 Milliarden Euro auf 17,6 Milliarden erhöht. Gegenüber 2005, der Übernahme der Kanzlerschaft durch Angela Merkel, ist das mehr als das Doppelte. Unsere Strategie in der Technologie- und Forschungspolitik bei der Digitalisierung, bei Industrie 4.0, Robotik oder automatisiertem Fahren, vernachlässigt dabei die für uns und die Zukunft unseres Planeten so wichtige Grundlagenforschung nicht. Für sie habe ich mich auch in meiner Zuständigkeit für Meeres- und Küstenforschung engagiert.

Hiervon profitiert auch der Standort Lübeck, zum Beispiel mit der Förderung der Fraunhofer-Einrichtungen, wie der für Marine Biotechnologie im Hochschulstadtteil. Weitere Förderungen fließen in Lübeck unter anderem in die Deutsche Auslandsgesellschaft, die Seemannsmission und das Mehrgenerationenhaus.

Planungs- und Vorbereitungskosten fallen 2017 für die Sanierung der Hubbrücken in Lübeck (2,2 Mio.; Gesamtvolumen 13,20 Mio.), die Erneuerung von Brücken am Elbe-Lübeck-Kanal (2,1 Mio.; Gesamt 28,3 Mio.) und den Bau der Schienenstrecke entlang der A1 zur Festen Fehmarnbeltquerung (2,67 Mio.; Gesamt (Planung) 45,29 Mio.) an.

Dieser Bundeshaushalt hat nicht nur die Generationengerechtigkeit, die Entlastung der Länder und Kommunen bei der Flüchtlingssituation und Integration, sondern auch die technologische Zukunft und den Standort Lübeck fest im Blick.

Für die nächsten Bundeshaushalte und die Infrastruktur in und um Lübeck, z.B. bei der Verlängerung der A21, dem Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, oder dem Ausbau der Bahnstrecke Richtung Schwerin, Wolfsburg und Berlin, wird der Bundesverkehrswegeplan im Herbst die Weichen stellen. Hier werde ich nicht nachlassen, mich gegenüber den Verkehrs- und Haushaltsexperten in meiner Fraktion für die Lübecker Interessen stark zu machen.

Flankierend hierzu wünsche ich mir von der Kieler Landesregierung mehr Engagement, die Umsetzungsreife bei Projekten herzustellen. Viel zu viele Mittel gehen immer noch nicht nach Schleswig-Holstein, weil kaum Baurecht besteht.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Behnhaus/Drägerhaus ins Bundesprogramm „Lokale Allianzen“ aufgenommen

Die Museumspädagogik des Lübecker Museums Behnhaus/Drägerhaus ist in das Bundesmodellprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen worden.

Es war die fünfte und letzte Auswahlrunde, bei der Konzepte für generationenübergreifende Maßnahmen, Unterstützung Frühbetroffener, Einbindung von Vereinen sowie Ärzte und Krankenhäuser als Netzwerkpartner gefordert waren.

Die Museumspädagogik der Galerie an der Königstraße ist eines von 122 neuen Lokalen Allianzen. Die Standorte wurden in Zusammenarbeit mit den Bundesändern ausgewählt. Die Förderdauer beträgt zwei Jahre, in denen die Arbeit mit insgesamt 10.000 € unterstützt wird.

Ziel des Programms ist es, das Wissen über die Krankheit zu erweitern und die Gesellschaft und den Einzelnen für die Bedürfnisse von demenziell Erkrankten zu sensibilisieren.

Hierzu erklärt die Lübecker CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig:

„Herzlichen Glückwunsch, Behnhaus/Drägerhaus! Bis zu 1,5 Millionen Menschen sind heute in Deutschland an Demenz erkrankt. Bis zum Jahr 2050 könnte die Zahl auf bis zu drei Millionen wachsen. Fast alle von uns haben Erfahrungen mit Demenzkranken in der eigenen Familie, im Freundeskreis oder in der Nachbarschaft. Auch kann jeder von uns selbst im Alter von Demenz betroffen sein.

Das Behnhaus nimmt sich damit einer besonders wichtigen Aufgabe an. Auch die Hansestadt Lübeck hat den Weg zur demenzfreundlichen Kommune eingeschlagen, der von allen Fraktionen in der Bürgerschaft unterstützt wird.“