Alexandra Dinges-Dierig MdB

Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs zuverlässiger gestalten

Tenure-Track-Programm soll neue Perspektiven für die besten Köpfe eröffnen

Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist ein umfassendes Gesamtkonzept geplant. Dazu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Alexandra Dinges-Dierig:

Albert Rupprecht: „Wenn wir im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen wollen, müssen wir jungen Menschen in unserem Wissenschaftssystem verlässliche Karriereperspektiven bieten. Deshalb wollen wir gemeinsam mit den Ländern ein über zehn Jahre laufendes Programm zur Förderung von Tenure-Track-Stellen (Bewährungsstellen vor einer festen Professur) auflegen, an dem sich der Bund finanziell beteiligt. Dabei müssen die Länder die klare Zusage für die Erhaltung und Schaffung einer bestimmten Zahl von dauerhaften Professuren geben, um eine systematische und nachhaltige Wirkung des Programms zu erzielen. Mit der BAföG-Entlastung von jährlich rund 1,2 Milliarden Euro im Rücken haben sie dafür die notwendigen Mittel. Wir streben einen Start des Programms in 2017 und einen schrittweisen Aufbau an. Zur Finanzierung beitragen soll ein Teil der Mittel aus dem Hochschulpakt, der ab dem Jahr 2020 ausläuft.
Im Rahmen des geplanten Gesamtkonzepts wollen wir auf Bundesebene außerdem nach dem Prinzip ‚Wer zahlt, schafft an‘ dafür sorgen, dass die Vergabe von Fördermitteln an Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus dem Bundeshaushalt konsequent mit klaren Vorgaben verbunden wird, den wissenschaftlichen Nachwuchs zu stärken – beispielsweise mittels
Einführung einer Zertifizierung ‚Vorbildlicher wissenschaftlicher Arbeitgeber.“

Alexandra Dinges-Dierig: „Karrieren in der Wissenschaft müssen zuverlässiger werden. Zunächst ist es notwendig, dass überhaupt genügend Stellen vorhanden sind. Wir als Bund sind bereit zu helfen, aber an erster Stelle stehen hier die Länder in der Pflicht. Darüber hinaus muss sich die Qualität der Nachwuchsförderung in den Wissenschaftseinrichtungen verbessern. Dazu gehört auch, dass die jungen Menschen zusätzliche Kompetenzen, etwa im Bereich der Soft-Skills, erwerben können. Hier hat sich schon viel getan, ein gutes Stück des Weges bleibt aber noch zu gehen.
Wir wollen zu einer guten Personalentwicklungsplanung speziell für Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler ermutigen. Wir wollen den verantwortungsvollen Umgang mit befristeten Beschäftigungsverhältnissen fördern. Und wir wollen darauf achten, dass sich Wissenschaftsberuf und Familie besser vereinbaren lassen. Hier kann eine Zertifizierung der Wissenschaftseinrichtungen gute Dienste leisten. Wo es notwendig ist, werden wir den Prozess mit einer Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes unterstützen. Diese Gesetzgebung kann aber nur ein kleiner Teil des zukünftigen Gesamtpakets sein, das die gesamte Situation unserer klugen jungen Köpfe in den Blick nimmt.“

Der Bund ist schuld? Saxes veraltete Ausreden

Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) hat in den Lübecker Nachrichten von Freitag erklärt, Bund und Land „beschließen fröhlich Inklusion, Ganztagsbetreuung, Kitaplätze für unter Dreijährige – und die Kommunen müssen es bezahlen.“

Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig:

„Bei allem Respekt, aber der Bürgermeister sollte seine Ausrede einmal auf Aktualität überprüfen. Der Bund hat in den letzten Jahren die größte Unterstützung der Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik finanziert.

So ist im Jahre 2014 die Entlastung durch die schrittweise Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung abgeschlossen worden, die noch unter Schwarz-Gelb im Jahre 2011 begonnen worden ist. Der Bund finanziert die Grundsicherung nun zu hundert Prozent: 2014 waren das 5,4 Milliarden Euro, für die schleswig-holsteinischen Kommunen 215 Millionen. Für 2015 plant der Bund mit 5,9 Milliarden.

Wenn hiervon zu wenig nach Lübeck fließt, darf der Bürgermeister das seinen eigenen Genossen in der Kieler Landesregierung vorwerfen: Von diesen Mitteln, die vollständig den Kommunen gehören, kassiert man in Kiel nämlich einfach 50 Millionen ein.

Der Bund beteiligt sich außerdem an den Kosten für Unterkunft und Heizung mit rund 4,4 Milliarden Euro in 2015.

Doch nicht nur hier, auch bei Inklusion und Eingliederungshilfe gibt es feste Zuschüsse, in diesem und dem nächsten Jahr jeweils eine Milliarde Euro bis zur endgültigen Regelung im Bundesteilhabegesetz.

Darüber hinaus stellt der Bund den Ländern für Kinderkrippe, Kindergarten, Schule und Hochschule in der laufenden Wahlperiode sechs Milliarden Euro zur Verfügung, vom aktuellen Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro, die in den Jahren 2015 bis 2018 für Investitionen abgerufen werden können, ganz zu schweigen.

Allein für den Bereich Bildung und Soziales stellte der Bund den Ländern im Jahr 2014 10,7 Milliarden Euro zur Verfügung, von weiteren Programmen und Zuschüssen in Höhe von insgesamt 11,6 Milliarden Euro wie der Städtebauförderung oder Zuweisungen für Verkehrsinvestitionen konnten die Kommunen direkt oder indirekt profitieren.

Diese Unterstützung und Entlastung der Kommunen wird auch in den nächsten Jahren weitergehen und die durch den Bund beschlossenen zusätzlichen Aufgaben deutlich übertreffen.

Übrigens fließt auch für den erhöhten Flüchtlingsaufwand Geld des Bundes an die Länder, das an die Kommunen weitergegeben werden soll: eine Milliarde Euro in den Jahren 2015 und 2016.

Natürlich ist die Hansestadt Lübeck trotzdem in vielen Bereichen unterfinanziert. Vor allem sind die eigenen Steuereinnahmen gering. Das liegt aber auf keinen Fall an zu niedrigen Steuersätzen, sondern an der geringen Wirtschaftskraft der Stadt.

Der Bürgermeister sollte sich daher vor allem um die Stärkung des Standortes Lübeck bemühen, statt eine vermeintliche Belastung durch den Bund zu bejammern.“

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Einsatz für wissenschaftlichen Nachwuchs und Spitzenforschung zahlt sich aus

Auf ihrer heutigen Klausurtagung in Göttingen haben die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD beschlossen, ab 2017 eine Milliarde Euro in den wissenschaftlichen Nachwuchs und ab 2018 vier Milliarden Euro in die Spitzenforschung an Hochschulen zu investieren. Dazu erklärt Alexandra Dinges-Dierig, Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg:

„Beide Themen gehören seit fast zwei Jahren zu den Schwerpunkten meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. In dieser gesamten Zeit habe ich mich dafür eingesetzt, die Rahmenbedingungen für unsere jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und für die exzellente Forschung an Hochschulen zukunftsgerichtet zu verbessern. Es freut mich außerordentlich, dass wir dies nun mit viel gut angelegtem Geld verwirklichen können. Die insgesamt fünf Milliarden Euro bedeuten eine spürbaren Schritt nach vorne für den Innovationsstandort Deutschland.

Eines meiner Hauptanliegen ist es, dass Hochschulen dabei unterstützt werden, Personalentwicklungspläne aufzustellen. Das ist die Grundlage für zuverlässige Karrieren der besten jungen Köpfe. Darüber hinaus ist es wichtig, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern neue Karrierewege fördert, um die besten Köpfe in Deutschland zu halten. Genau diese Maßnahmen werden wir jetzt mit einer Milliarde Euro über einen Zeitraum von 10 Jahren fördern. Ein Meilenstein für unseren Nachwuchs in der Wissenschaft!

Außerdem arbeite ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen in einer Unterarbeitsgruppe seit Monaten an der Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative. Für dieses Programm zur Förderung der deutschen Spitzenforschung wird in Zukunft noch mehr Geld zur Verfügung stehen. Ab 2018, so der Beschluss auf der Klausur heute, sollen mindestens 400 Millionen Euro pro Jahr bereit stehen. Insgesamt 4 Milliarden Euro bis 2028. Damit legen wir noch einmal eine ordentliche Schippe drauf und stärken die deutschen Hochschulen.“

Zu Besuch bei der FS Polarstern

Am Mittwoch habe ich auf Einladung des Alfred-Wegener-Instituts, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung, in Bremverhaven die FS Polarstern besucht. Das größte deutsche Forschungsschiff liegt für Reparatur- und Wartungsarbeiten in der Lloyd Werft.

Als Berichterstatterin meiner Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für die Deutsche Forschungsflotte konnte ich mich vor Ort über den baulichen Zustand der Polarstern informieren und mich mit der Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts Prof. Dr. Karin Lochte, dem Verwaltungsdirektor Dr. Karsten Wurr und dem Leiter der AWI-Logistik Dr. Uwe Nixdorf über die Planungen für den Bau einer Polarstern II austauschen.

Peter Tauber zur Zukunft der CDU

Der Generalsekretär bei der Lübecker CDU: Nach einer Mitgliederehrung konnte Peter Tauber am Samstag mit seiner besonders fröhlichen Art die Parteimitglieder besonders motivieren, unsere gute Politik vor Ort selbstbewusst zu vertreten.

Das einmalige Ambiente des Refugiums des traditionsreichen Katharineum zu Lübeck als Tagungsort tat sein Übriges, um die Veranstaltung zu einem vollen Erfolg zu machen.

 

de Maizière zu Gast in Lübeck

Auf Einladung der Lübecker CDU und ihrer Kreisvorsitzenden Anette Röttger war der Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière am Donnerstag in Lübeck.

Seine Erinnerungen an die Wende in der Lübecker Marienkirche und der anschließende Besuch der Kleiderkammer und einer Flüchtlingsunterkunft der Gemeindediakonie haben ein durchgehend positives Echo erfahren. Vielen Dank, dass Sie da waren, Herr Kollege!