Mein Praktikum: Eva von Gayl

Die 19jährige Abiturientin Eva von Gayl aus Lübeck hat in meinem Büro ein vierwöchiges Praktikum absolviert:

Wie werden Gesetze erlassen, was passiert in Ausschüssen, wie sieht der Ablauf im Plenum aus und worin besteht die Arbeit im Wahlkreis?

Um diesen Fragen vor Ort auf den Grund zu gehen, bewarb ich mich nach dem Abitur 2014 für ein einmonatiges Praktikum im Bundestag in Berlin bei Frau Alexandra Dinges-Dierig, der Abgeordneten für meinen Wahlkreis Lübeck.

Das Praktikum, das ich in den letzten vier Wochen bei Frau Dinges-Dierig absolvierte, vermittelte mir einen vielschichtigen Einblick in die Arbeit einer Abgeordneten im Bundestag. Ich durfte Frau Dinges-Dierig zu zahlreichen Arbeitsgruppen und Ausschüssen begleiten, den Abstimmungen im Plenum bei wohnen und an Gesprächsrunden zu ihren Fachgebieten teilnehmen.

Ihr Team nahm mich sehr herzlich auf und war stets bemüht, mich in ihre Arbeitsabläufe zu integrieren und mir interessante Einblicke in ihre Tätigkeiten zu gewähren. Führungen durch den Reichstag, das ZDF-Studio, den deutschen Dom u.a. untermalten die Vielfältigkeit meiner Eindrücke in Berlin zu denen auch persönliche Gespräche mit Frau Dinges Dierig zählten.

Das Praktikum bereicherte somit nicht nur meine Vorstellung von Politik in der Praxis, sondern erweiterte auch meinen persönlichen Horizont.

Schön, dass Sie da waren, Eva!

Alexandra Dinges-Dierig MdB

Investitionsprogramm des Bundes: Mittel für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg

Die Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig begrüßt die Beschlüsse des Bundeskabinetts von Mittwoch zur Entlastung der Kommunen:

„Mehr Geld für die Städte und Kreise: Von den 3,5 Milliarden Euro Sondervermögen können auch die Hansestadt Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg erheblich profitieren“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Knapp 100 Millionen Euro kann das Land Schleswig-Holstein in den Jahren 2015 bis 2018 für seine finanzschwachen Kommunen abrufen.

Bei 10 Prozent Eigenbeteiligung werden aus diesen Mitteln u.a. Investitionen in die Lärmbekämpfung an Straßen, bestimmte Maßnahmen des Städtebaus, Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur und die energetische Sanierung bezuschusst.

Für Kommunen im ländlichen Raum stehen zudem Mittel für Investitionen in den Breitbandausbau zur Verfügung. „Hier kann im Herzogtum Lauenburg das Geld gut eingesetzt werden“, so Dinges-Dierig.

Der Bundestag wird Anfang Juli den Haushaltsplan bis 2019 beschließen. Bestandteil davon ist eine weitere Entlastung der Kommunen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für 2017, indem der Bund u.a. einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung übernimmt.

„Die freigewordenen Mittel können so vor Ort zum Beispiel für die Aufnahme von Flüchtlingen verwendet werden. Diese Koalition ist eine Koalition der Verantwortung für unsere Städte und Gemeinden und die Generationengerechtigkeit gleichermaßen: Denn die schwarze Null im Bund bleibt bestehen“, so Dinges-Dierig abschließend.

Post sucht Nachfolgeregelungen in Schlutup, St. Jürgen und St. Lorenz Nord

Für drei Filialen der Deutschen Post in Lübeck werden neue Vertragspartner gesucht. Dies hat eine Nachfrage der Bundestagsabgeordneten Alexandra Dinges-Dierig bei der Post ergeben.

Die Kooperation mit dem sky-Verbrauchermarkt in der Mecklenburger Straße in Schlutup wurde der Post seitens des Vertragspartners zum 31. Mai gekündigt.

Dasselbe gilt für die Filialen der sky-Märkte in St. Jürgen (Krummeck 13) und St. Lorenz Nord (Schwartauer Allee 50).

„Die Deutsche Post AG hat mir versichert, dass sie in allen drei Stadtteilen mit Hochdruck an Nachfolgelösungen arbeitet. Ziel ist der nahtlose Übergang auf neue Vertragspartner und damit die Sicherstellung eines Nahversorgungsangebotes der Post.

Mir ist insbesondere für ältere und gehbehinderte Menschen wichtig, dass ein Postangebot im Stadtteil leicht zu erreichen ist.

Sobald die Post mir einen neuen Stand mitteilt, werde ich umgehend darüber informieren“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Lärmschutzwand an der B 75 ist einen Schritt weiter

Die Errichtung einer Lärmschutzwand an beiden Seiten der B 75 in Lübeck-Kücknitz und Rangenberg steht zeitlich vor der Übersendung der Entwurfsunterlagen an den Bund. Dies hat eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Alexandra Dinges-Dierig an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ergeben.

Die Maßnahme fällt als Lärmschutz an bestehenden Fernstraßen unter die Lärmsanierung und ist somit eine freiwillige Aufgabe des Bundes.

„Wir sind einen Schritt weiter: Die Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein hat die Planungen für diese Maßnahme so weit abgeschlossen, dass noch im Frühjahr 2015 die Übersendung der Unterlagen an das BMVI stattfinden kann“, so Alexandra Dinges-Dierig.

Als nächster Schritt muss nun die Erteilung des so genannten „Gesehen-Vermerks“ durch das BMVI folgen. Dieser Vermerk genehmigt die bisherige Planung und erklärt das Einverständnis des Bundes, so dass die Planfeststellung begonnen und damit das nötige Baurecht hergestellt werden kann.

Dinges-Dierig: „Ich habe mich heute an das BMVI mit der Bitte gewandt, diese Genehmigung mit hoher Priorität voranzutreiben. Die Kücknitzerinnen und Kücknitzer leiden seit vielen Jahren unter der Lärmbelastung an der B 75. Die Lärmschutzwand muss kommen. Auch für die Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel werde ich mich einsetzen.“

Rupprecht/Dinges-Dierig: Deutsche Hochschulen sind Weltspitze

Im aktuellen Ranking der renommierten britischen Institution „Times Higher Education“ landen sechs deutsche Universitäten unter den ersten 100. Damit belegt Deutschland den dritten Platz weltweit, vor den australischen und französischen und nach den amerikanischen und britischen Hochschulen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht und die zuständige Berichterstatterin Alexandra Dinges-Dierig:

Albert Rupprecht: „Das aktuelle Ranking ist eine klare Bestätigung unserer Exzellenzinitiative. Alle sechs deutschen Hochschulen unter den TOP 100 wurden als Exzellenzunis gefördert. Das Geld konnte nicht besser investiert werden. Während die USA und Großbritannien ihre Hochschulförderung in Zeiten der Finanzkrise zurückgefahren haben, haben wir durchgehalten und den Haushalt für Bildung und Forschung verdoppelt. Das zahlt sich jetzt aus. Hochschulen und Wirtschaft stehen glänzend da. Deshalb haben für uns die Investitionen in Bildung und Forschung auch weiterhin höchste Priorität.

Folgerichtig ist auch, dass die Ludwig Maximilian Universität München von den deutschen Hochschulen am besten abschneidet, denn gerade in Bayern ist die Förderung der Hochschulen exzellent. Das Ergebnis kann nicht hoch genug bewertet werden, da bei der Wertung die exzellenten deutschen außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie Max-Planck oder Fraunhofer nicht berücksichtigt wurden. In Wirklichkeit ist unsere Forschung also sogar noch stärker!“

Alexandra Dinges-Dierig: „Ziel der Exzellenzinitiative war und ist es, die Weltspitze der Universitäten kräftig aufzuwirbeln und deutsche Universitäten nach vorn zu bringen. Heute haben wir es schwarz auf weiß: Das ist gelungen. Das ist auch eine Folge der konsequenten Politik der CDU/CSU-Fraktion, vor allem aber der unermüdlichen Arbeit der exzellenten Forscherinnen und Forscher an den deutschen Universitäten. Dafür sollten wir ihnen danken und darauf können wir sehr stolz sein.

Wir haben uns vorgenommen, diesen Erfolg noch auszubauen. Wir wollen exzellente Forschung an deutschen Hochschulen noch stärker machen. Wir wollen den deutschen Universitäten helfen, ihre internationale Position weiter zu verbessern. Dazu wird die Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative ein wirksames Mittel sein“

Sondersitzung mit der Kanzlerin

Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 25.02.2015 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt getagt.

Der Arbeitskreis Küste ist die gemeinsame Plattform der Abgeordneten der Küstenländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Von der Situation der Häfen, ihrer Hinterlandanbindungen, den Umweltgesetzgebungen auf den Gewässern bis zu den Herausforderungen der Deutschen Seeschifffahrt vor der nächsten Nationalen Maritimen Konferenz spielen viele für uns bedeutende Themen eine Rolle, von denen wir einige nun direkt mit der Kanzlerin besprechen konnten.